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Förderprogramm Zukunft durch Kultur
Unterstützung von Einrichtungen und Initiativen der Freien Szene im Rahmen des Förderprogramms "Zukunft durch Kultur", Zahl der bewilligten hauptberuflichen Personalstellen;... -
Novellierung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes - Zukunft der landwirtschaftli...
Geplante Novellierung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes, keine kostenfreie Entnahme von Wasser durch Landwirte, Anteil der Land- und Forstwirte an der Wasserentnahme, Umbau der... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Gastronomie des Staatstheaters Mainz
Beantwortung der Fragen 38 bis 45 der Drs 18/6714, Umsatz der Theatergastronomie, Anteil am Gesamtumsatz, Jahresabschlüsse der zurückliegenden Jahre, Gutachten von Ernst &... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
2. Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Antwortschreiben auf Anfage der Auskunftssuchenden -
Ökologische Bedeutung der Gewässerdurchgängigkeit
Europäische Wasserrahmenrichtlinie empfiehlt Versetzung von Gewässern in guten ökologischen Zustand, Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Gewässern, Umsetzung über Aktion... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Überlastungsanzeigen von Richterinnen und Richtern
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage, wie Gerichte und Landesjustizverwaltung auf Überlastungsanzeigen der Richterinnen und Richter reagieren - Identitätsabfrage... -
Auskunft zum Umgang mit Überlastungsanzeigen von Richterinnen und Richtern
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage, wie Gerichte und Landesjustizverwaltung auf Überlastungsanzeigen der Richterinnen und Richter reagieren. -
Kooperation im Katastrophenschutz
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.