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Organspende
Über Organspende reden, Fragen stellen und eine Entscheidung treffen -
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport und die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichten über die Starkregenereignisse am vergangenen Wochenende. Der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Stellungnahm...
Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des Rechnungshofs Stellung nehmen. Im Jahresbericht 2024 hat der Rechnungshof... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines... -
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Errichtung der U...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen werden. Mit den Änderungen soll die Organisation der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Pflicht zur Anschaffung von iPads an Schulen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Pflicht zur Anschaffung von iPads an Schulen". -
Quelltext des Messengers "Schulchat RLP"
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Quelltext des Messengers "Schulchat RLP"". -
T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2022
Gewinn- und Verlustrechnung 2022 -
T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2021
Gewinn- und Verlustrechnung 2021 -
T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2020
Gewinn- und Verlustrechnung 2020 -
Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024
Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024 -
T. Investment BIS S.A. Bilanz 2022
Bilanz zum 31.12.2022 -
T. Investment BIS S.A. Bilanz 2021
Bilanz zum 31.12.2021 -
T. Investment BIS S.A. Bilanz 2020
Bilanz zum 31.12.2020 -
Beteiligungsbericht 2022
Bericht über die Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw.... -
Beteiligungsbericht 2023
Bericht über die Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw....