Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und...

Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien

Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz, Austausch im Rahmen der Justizministerkonferenz sowie mit den...

Zustimmung des Bundestags zum Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionsrechts, Auswirkungen auf den Strafvollzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

Dezentralisierung der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien, steigende Stromverbrauche für Mobilität und Wärme, Datenerhebung für flexible Stromnetze, gesetzliche...

Bedeutung der Verteilnetze aufgrund der dezentralen Erzeugung von Erneuerbaren Energien, Situation der Netze in verschiedenen Regionen, aktuelle Zu-, Neubau- und Ausbauprojekte,...

Kooperation von elf europäischen Staaten bei Kernenergie, Einstufung als nachhaltig und umweltverträglich, Haltung der Landesregierung zur Kernenergie; Berichterstattung der...

Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme

Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren Funktionen, der Straftatbestände sowie Anlass der Ermittlungen;...

Gehobene Erlaubnis Verbandsgemeindewerke Göllheim für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Gewerbepark "Ruhweg", OG Göllheim, in den Mordkammergraben (Gewässer III....

Arbeit und Struktur der Naturschutzstationen, Trägerstruktur und institutioneller Rahmen, Budget für Aufbau und Unterhaltung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung...

Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss...

Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine und zu Sanktionen der EU

Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

Anlage: Entwurf der Landesverordnung

Belegung der Studienseminaren im vergangenen Jahrzehnt nach Schulfächern und Schulformen, aktuelle Situation und Ausblick; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für...

Planungen zur Angleichung der Netzentgelte, Süd-Nord-Gefälle bei Strompreisen, Auswirkung der Planungen auf Stromkosten, Stand der Verhandlungen, Reform der Netzentgelte;...

Smart Meter zur Ermittlung von Verbrauchsdaten in Echtzeit, Potentiale für die Erreichung der Klimaneutralität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima,...

Herausforderungen und Maßnahmen gegen Altersarmut; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss