Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz

Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Einsatz von Simulatoren als Praxistraining für Auszubildende an Berufsschulen, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand und zur Perspektive für Stellplätze von Lastkraftwagen, insbesondere zur aktuellen...

Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie Arbeits- und Zeitumfang, Auswirkungen auf Strafverfahren...

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Realisierung des vom Bundeskanzler und den Regierungschefs der Länder ausgegebenen 3,5 %-Ziels; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft

Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und Planungsrecht für Agri-PV-Anlagen, geplante Gesetzesänderungen auf...

Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,...

Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechsausschuss

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Digitale Erfassung kulturellen Erbes, jährlich zehn Modellkommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im...

Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren Funktionen, der Straftatbestände sowie Anlass der Ermittlungen;...

Anlage: Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nach 201 a des Baugesetzbuchs

Stärkung der Beratungsangebote und Erhöhung der Haushaltsmittel für die Jahre 2023 und 2024; Sachstand der Schuldnerberatung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss...

Sachstand, Bewertung der Agenda, Auswirkungen auf die Erwachsenenbildung in Rheinland-Pfalz, Erwachsenenbildung in Rheinland-Pfalz im Hinblick auf die nationalen Ziele...

Technische Möglichkeiten, Probleme bei der Datenübertragung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss