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Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung
Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende - Planungen der Landesregi...
Umstrukturierung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zukünftig Vorhaltung von Aufnahmekapazitäten an den vier Standorten in Trier, Hermeskeil, Kusel... -
Rückkehrprämie und freiwillige Ausreise
Freiwillige geförderte Ausreisen, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Inanspruchnahme von Integrationskursen in Rheinland-Pfalz
Kenntnisstand der Landesregierung über die konkrete Praxis im Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Künftige Praxis zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuche...
Durchführung der Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender bei Schwerpunktjugendämtern, stärkere Vereinheitlichung des Verfahrens;... -
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Integrationskurse in Rheinland-Pfalz
Angebot 2017 im Vergleich zu den Vorjahren, Anteil der Alphabetisierungskurse, Entwicklung der Teilnehmerzahlen, Quote der bestandenen Abschlussprüfungen; Berichterstattung der... -
Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen
Presseberichterstattung über die Flucht eines weiteren Abschiebehäftlings aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, Ablauf des Fluchtgeschehens, daraus resultierende Handlungen... -
Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von Abschiebehäft...
Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und Kooperationsstrukturen mit anderen Dienststellen, Bewachung... -
Altersfeststellung bei Asylbewebern
Rechtliche Grundlagen für eine solche Überprüfung bei minderjährigen Flüchtlingen, Anzahl der vorgenommenen Prüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Möglichkeiten der Altersprüfung
Öffentliche Diskussion über die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen mittels ärztlicher Untersuchung, ablehnende Haltung der Bundesärztekammer dazu,... -
Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Praxis in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Vorgehen der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz
Inobhutnahme, Unterbringung, Altersfeststellung, Fallzahlen, Altersstruktur der Minderjährigen, Betreuung, Berücksichtigung der Belange von kranken oder behinderten... -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Wertvorstellungen von Flüchtlingen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die Untersuchung "Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte... -
Falschangaben von Asylbewerbern unter Strafe stellen
Bitte der Konferenz der Justizminister an die Innenministerkonferenz um Prüfung, wie diese Strafbarkeitslücke geschlossen werden kann, Haltung der Landesregierung zu Einbringung... -
Flucht eines ausreisepflichtigen Asylsuchenden aus der Rheinhessen-Fachklinik
Widersprüchliche Aussagen zur Unterbringung des Geflüchteten in einer offenen oder geschlossenen Abteilung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,... -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 07
Überplanmäßige Ausgaben für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Höhe von 162 Mio. Euro kurz nach der... -
Überplanmäßige Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung von Asylbewerbern und ...
Gründe für den Kostenanstieg und die Nichtberücksichtigung dieser Entwicklung bei den letzten Haushaltsberatungen, Finanzierung dieser zusätzlichen Mittel, Maßnahmen zur...