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Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021
Ergebnis des IQB-Bildungstrends für den Erhebungszeitraum 2021 sowie Primär- und Sekundärmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Schockanrufe in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Erkenntnisse zu diesem Deliktbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bewertung und Auswirkungen des Hinweisgeberschutzgesetzes auf Einrichtungen i...
Ausweitung auf straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Sachverhalte, Auswirkungen in der Privatwirtschaft und im behördlichen Bereich, drohender Vertrauensverlust... -
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft- und Solarenergiewirtschaft auf alle Daten des Grundbuchs;... -
Entwicklung Justizstandort Koblenz
Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den Standort des Amts- und Landgerichts sowie der... -
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Tödlicher Messerangriff in Ludwigshafen
Zwei Todesopfer, weitere Verletzte, Schusswaffengebrauch bei der Festnahme des Tatverdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Stand der Erlaubnisverfahren für virtuelle Glücksspiele
Anträge auf Erlaubnis zur Veranstaltung virtueller Automatenspiele, Marktentwicklung beim illegalen virtuellen Glücksspiel, Bekämpfungsmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Masterplan für die Uni-Medizin in Mainz
Maßnahmen, Kosten, alternative Finanzierungsformen, Betrieb während der Umbaumaßnahme; Berichterstattung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Forschungskooperation zu Künstlicher Intelligenz für polizeiliche Zwecke
Kooperation zwischen Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt und Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, Unterstützung polizeilicher Ermittlungsarbeit durch... -
Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim Projekt "Zukunfts-Check Dorf", teilnehmende Kommunen;... -
Europäische Hochschulkooperationen
Bewertung der Kooperationen und Netzwerke der Hochschulen mit europäischen Partnern, Potenziale für eine Weiterentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Streuobstwiesen in Rheinland-Pfalz
Bewirtschaftung von Streuobstwiesen, Eigentumsverhältnisse bei Streuobstwiesen, Abgaben für Anlieferung an Mostereien und Obstbrennereien; Berichterstattung der Landesregierung... -
Härtefallkommission
Entscheidungspraxis in den Jahren 2014 bis 2016 insbes. im Hinblick auf die Herkunftsländer, Bewertung des Rückzugs der kommunalen Vertreter aus der Härtefallkommission;... -
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz -
Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bitburger Polizei
Brandanschlag in der Nacht zum 1. Mai, Festnahme von Tatverdächtigen, Kontakte der Tatverdächtigen zur Antifa und zu den Jusos; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Fußball macht Schule
Erfolg des Projekts "Fußball macht Schule" mit dem Fußballverband Rheinland (FVR) u. a. im Bereich von organisierten Arbeitsgemeinschaften an Ganztagsschulen und der Vermittlung... -
European Media Freedom Act
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über das neue Medienfreiheitsgesetz (EMFA) auf EU-Ebene -
Zwischenfazit Niederschlag 2023 - Folgen für den Grundwasserspiegel sowie für...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über Niederschläge im Jahr 2023 sowie über die Auswirkungen auf Wald, Flora und Grundwasserneubildung -
Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Entwicklung hinsichtlich des Delikts Geldautomatensprengung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss