-
Jobcoach24+
Start von 25 Projekten im Mai und Juni 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Künstliche Intelligenz: Transferlab in Bitburg
Förderung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis, finanzielle Förderung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft -
Erste Wasserstofftankstelle in Rheinland-Pfalz schließt zum 1. April 2024
Schließung einer Wasserstofftankstelle in Koblenz zum 1. April 2024, Auswirkungen auf die "Mobilitätswende" und die Logistikbranche, Ausbau des Netzes an Wasserstofftankstellen;... -
Nutzung von landwirtschaftlichen Wirtschaftswegen für Radrouten
Ansätze für die Auflösung des Nutzungskonflikts, Regelung der Kostentragung bei erhöhten Unterhaltungskosten und zur Verkehrsssicherheitspflicht sowie zur Verkehrssicherheit... -
Situation der Bäckereien und Metzgereien, insbesondere im ländlichen Raum
Rückläufige Zahl der Bäckereien und Metzgereien im ländlichen Raum, Verbesserung der Lage der Betriebe, Ausbildung, Bürokratie, Energiekosten; Berichterstattung der... -
Pestizide in Getreidelieferungen aus der Ukraine - Folgen für Rheinland-Pfalz
Nachweis von gesundheitsschädlichen Stoffen in ukrainischem Mehl und Getreide in der Slowakei, Lagerung von ukrainischem Getreide in Rheinland-Pfalz, Vertrieb im Groß- und... -
Umsetzungsstand Deutschlandticket an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung derr Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft über die erfolgte oder geplante Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets -
Entwurf eines Staatsvertrages zur Neufassung des Abkommens über die Errichtun...
Anlage: Abkkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur Verwaltungs...
Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der bestehenden Ausgabereste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Reaktivierung von Schienenwegen - Aktueller Sachstand und weiteres Verfahren
Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Bundesmittel für Projekte mit... -
Razzia gegen Schleuser in acht Bundesländern einschließlich Rheinland-Pfalz
Durchsuchungen in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld), Landau und Mainz, Ermittlungsansätze in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen des Einsatzes; Berichterstattung der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze nach 558 Abs. 3 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung) -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) -
Projekt "Smarter Weinberg"
Automatisierung und Präzisierung der Bewirtschaftung von Weinbergen mit Drohnen und Künstlicher Intelligenz, Vorstellung des Projekts, Zwischenergebnis; Berichterstattung der... -
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit ...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Personalausstattung LBM
Entwicklung der Stellen im bautechnischen (Straßenbautechniker und -ingenieure) und nicht bautechnischen Bereich sowie speziell für Planung/Realisierung/Betreuung von Radwegen... -
Lootboxen und Jugendschutz
Einsatz für die stärkere Regulierung von glücksspielähnlichen Elementen im Jugend- und Jugendmedienschutz, Einschätzung von verpflichtenden Registrierungen, Altersprüfungen und... -
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz