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EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche Auswirkungen/Veränderungen in der Zusammenarbeit mit dem EU-Parlament;... -
Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach 79 Abs. 1 des Zwölften Sozialge...
Kritik der Arbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (LAG WfbM), mit der LAG WfbM erfolgte Gespräche und Abstimmungen, Abschluss eines Rahmenvertrages nach... -
Fächerbindung im Lehramtsstudium Informatik
Möglichkeit der Aufhebung der Fächerbindung an Mathematik oder Physik für Lehramtsstudierende; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Auszahlung der Direktzahlungen im Rahmen der ersten Säule der GAP an rheinlan...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, Direktzahlung an landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der... -
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und Ausbildungsmesse in Colmar, ähnliche Messeveranstaltung in... -
Zusammenarbeit von Facebook mit gemeinnützigem Recherchezentrum correctiv.org...
Ankündigung der Zusammenarbeit von Facebook mit dem Recherchebüro correctiv.org, Markierung von Falschmeldungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Archäologisches Zentrum Mainz
Berichterstattung der Landesregierung über den aktuellen Sachstand im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Neuordnung des Heilpraktikerrechts
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie; Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2016, Heilpraktikerrecht entspricht nicht... -
Polypharmazie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie; Arzneimittelreport der Barmer GEK, Verordnung von fünf oder mehr Medikamenten pro... -
Sektorenprüfung des Landesprüfdienstes beim MDK Rheinland-Pfalz
Umfang der Prüfung, konkrete Fragestellungen der Prüfungen, Prüfung der Aufgabenwahrnehmung durch Geschäftsführung und Aufsichtsrat sowie der Ausgaben, Dauer und Ablauf des... -
Derzeitiger Stand der Umsetzung des Konzeptes "HaLT - Hart am Limit"
Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über das Suchtpräventionsprojekt HaLT -
Arbeitsgruppe "Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Run...
Erarbeitung von Vorschlägen für eine relative Beitragsstabilität, Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, konkrete Aufgabe, Zeitpunkt der Vorlage erster Ergebnisse; Berichterstattung... -
Herbstsitzung der Innenministerkonferenz 2016
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Beschlüsse zur Innen- und Sicherheitspolitik auf der Herbstsitzung der deutschen Innenminister in Saarbrücken -
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem stillgele...
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar 1989; meldepflichtiges Ereignisse gemäß den bundesweit... -
Bericht der Landesregierung zum temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen ...
Angaben zu Vertretungsbedarf, Regulierung und tatsächlichen verbliebenen temporären Unterrichtsausfall (nach Landkreisen und kreisfreien Städten);Berichterstattung gemäß Drs... -
Auslastung und Finanzierung der Hospize in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Auslastung der Hospize in den ersten drei Quartalen 2016 sowie über die... -
ZDF-Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens...
Weiterentwicklung des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der regulatorischen Rahmenbedingungen, Gutachten der Professoren Dieter Dörr, Bernd Holznagel... -
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Presseberichte über unzureichendes Platzangebot u. a. wegen der langen Verweildauer der Betroffenen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und... -
Hochrisikofälle häuslicher Gewalt
Pilotprojekt "Hochrisikomanagement bei Fällen von Gewalt in engen sozialen Beziehungen" beim Polizeipräsidium Rheinpfalz, nach Projektabschluss Implementierung an weiteren... -
Gesundheit von Jungen und Männern
Größeres Bewusstsein für das Thema Männergesundheit, Fehlen einer entsprechenden Landeserhebung über die gesundheitliche Lage von Jungen und Männern; Berichterstattung der...