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Aktueller Sachstand Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG) - Beginn der Pilotphase
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der begleitenden Verwaltungshelfer, Zahl der Einsatzstunden für die... -
Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;<br />hier: Bundesratsdrucksachen 6/1...
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen... -
Mitflugzentralen
Angebot von Hobbypiloten zur Mitnahme von Reisenden, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
ElterngeldPlus
für Geburten ab dem 1. Juli 2015, Eltern, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten, als Zielgruppe, Entwicklungen und Trends; Bericht der Landesregierung im... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie öffentliche... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von Finanz...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der Aktiven Stadtzentren (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), der... -
Stand der Planungen zum Bau der Mittelrheinbrücke
Konkrete Planungsschritte, Kosten für die Planung und den Bau, Kostenträger, geplanter Fertigstellungstermin; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. F...
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration, Finanzpolitik und Digitales/Urheberrecht; Themen der Entschließungen:... -
Untersuchungen des Landesrechnungshofes beim Landessportbund
Inhalte und Ergebnisse des Rechnungshofberichts, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zukunftsreport Familie 2030
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den "Zukunftsreport Familie 2030", Beurteilung der Entwicklungen -
Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Rheinland-Pfalz
Bestehende Angebote, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Kinderehen in Rheinland-Pfalz
Versand einer Handlungsempfehlung für die Jugenndämter zum Umgang mit Kinderehen, Festhalten der Landesregierung an der aktuellen Rechtslage; Berichterstattung der... -
Schwangerschaftskonfliktberatung und der Schutz des ungeborenen Lebens
Erfüllen der gesetzlichen Vorgaben durch Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Beratung durch Pro Familia; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Arbeit der Studierendenwerke in Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Semesterbeitrags für die Studierendenwerke in den letzten zwei Jahrzehnten, Gestaltung der Angebote sowie Entwicklung der Kosten für ein Mensa-Essen bzw. ein... -
Novellierung der Düngeverordnung
Geplante Novellierung von Düngegesetz und Düngeverordnung auf Bundesebene, Auswirkungen der Änderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und... -
Bestandserhaltung von Archiven und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Erhebung des Sachstands im Jahr 2015, aktuelle Maßnahmen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der entsprechenden landesrechtlichen Regelungen;... -
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der Landesregierung zur Anpassung von Landesgesetzen; Berichterstattung der... -
Berücksichtigung der Bindungsbedürfnisse von Kleinkindern im Rahmen der KiTa-...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz