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Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Verstoß gegen das Datenschutzgesetz; Berichterstattung... -
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur Einführung einer Verschlüsselung; Berichterstattung der... -
Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (vgl. Vorlage 17/997); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Erste polizeiliche Bilanz der Fastnacht 2017
Sicherheitskonzept, erste Bilanz aus Sicht der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Stellungnahmen zum Entwurf einer Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach...
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Landesverordnung, Aufnahme der Vorschläge der angehörten Akteure und Organisationen, Gründe für Nichtentsprechen der... -
Krankenhausalarmplanung für die Kliniken in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zur aktuellen Situation der Planungen bei Großschadensereignissen und Katastrophen,... -
Privatradios verlassen Digitalradio-Board
Keine weitere Mitarbeit des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) im Digitalradio-Board, Schwächung der Initiative für DABplus; Berichterstattung der Landesregierung... -
Landesmusikrat - Sachstand runder Tisch
Runder Tisch aus Vertretern des Kultusministeriums und der Kulturverbände im Land, Ziel: bessere Vernetzung im musikpädagogischen Bereich; Berichterstattung der Landesregierung... -
Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung vom 29....
Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus den Abweichungsbestimmungen; Berichterstattung der... -
Landesprojekt "Generation K"
zur Stärkung der kulturellen Bildung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur... -
Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu studiengangbezogen...
im Auftrag der Kultusministerkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung, Beratungsangebote für... -
Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge
Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten eingesetzte Spezialisten, Finanzierung der Angebote;... -
Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher
Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Erste Reaktionen auf die Leitlinien zum Umgang mit kleinen Grundschulen
Ergebnisse der ministeriumsinterne Anhörung zur Leitlinie, Reaktionen von Schulträgern und Elternvertretern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2
Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher, Einschätzung der Verbraucherzentrale vor dem Hintergrund z. T.... -
Medienprojekt "m.part"
des Instituts für Medien und Pädagogik (medien.rlp), Unterstützung der Potentiale Jugendlicher bei ihrer Persönlichkeitsbildung sowie der Gesellschaftsgestaltung mittels Nutzung... -
Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erhaltung und Erforschung gem. den Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes, Aktivitäten in den Jahren 2011 bis 2016, aufgewendete Finanzmittel, Vorhaben in den Jahren 2017... -
Zukunftsforum GRÜNE Berufe
Vereinbarung zur Gründung eines Zukunftsforums grüne Berufe im Jahr 2015, Fortführung der Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und... -
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen Besoldungs...
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen wird, als Verstoß gegen Grundsätze des Berufsbeamtentums;...