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HP 2023 NPVE - HF 6: Vorerkundung zur Sanierung des Auderather Drees
Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
AI Act
Stand zum geplanten Gesetz über in der EU eingesetzte künstliche Intelligenz und KI-Systeme, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Zugang zum Pflegeratgeber
Vermarktung des Pflegeratgebers und Zugang, Informationen über den Pflegeratgeber im Rahmen des Angebots Gemeindeschwesterplus, Bürgerbüros und Seniorenbeauftragten;... -
Digitalstrategie Rheinland-Pfalz
Neue Digitalstrategie vom Oktober 2023, Erstellung, Ziele und Inhalte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der OZG-Umsetzung
Kooperationsvereinbarung zum "OZG-Verbund Mitte" vom November 2022, länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, gemeinsame technische Plattform; Berichterstattung der... -
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2023
Berichterstattung und Einschätzung zu dem am 17. Oktober 2023 vorgestellten Rentenreports 2023 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Öffentliche Förderung für das Integrationsmanagement in der Pflegeausbildung ...
Stellungnahme zur öffentlichen Förderung des Integrationsmanagements in der Pflegeausbildung, Finanzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Schleswig-Holstein über die gemeins...
Integration des in Schleswig ansässigen "Zentrums für Baltische und Skandinavische Archäologie" (ZBSA) in das LEIZA zum 01.01.2024, Vereinbarung zur praktischen Umsetzung der... -
Übersicht der Gesetze und Verordnungen
Übersicht der Gesetze und Verordnungen -
Zwischenfazit Niederschlag 2023 - Folgen für den Grundwasserspiegel sowie für...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über Niederschläge im Jahr 2023 sowie über die Auswirkungen auf Wald, Flora und Grundwasserneubildung -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der evangelisch...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Achter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Bund stellt dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der GAP-Konditionalitäten-Verord...
Mit Beginn der Förderperiode 2023 löste das GAP-Konditionalitäten-Gesetz (GAPKondG) das Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz aufgrund der Neustrukturierung der Gemeinsamen... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Belastung der Justiz im Zusammenhang mit der Rückforderung von Corona-Soforth...
Mehrbelastung der Justiz infolge missbräuchlichen Bezugs von Corona-Unterstützungszahlungen, Auswirkungen auf die Bearbeitung der sonstigen Kriminalität; Berichterstattung der...