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Nutzen-Kosten-Untersuchung Reaktivierung Eifelquerbahn
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Vorstellung der Kosten-Nutzen-Untersuchung Ende September 2023 in Daun -
Innovative Fahrzeugantriebe beim ÖPNV in Rheinland-Pfalz
Fördermittel für öffentliche wie private Verkehrsunternehmen, Entwicklung der E-Ladeinfrastruktur entlang klassifizierter Straßen für Nutzfahrzeuge, laufende Projekte,... -
Novelle der EU-Erneuerbaren-Energie-Richtlinie (RED III)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Neugestaltung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED) und ihren Auswirkungen auf... -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Bau eines Kernreaktors: Deutsches Energieunternehmen schließt Vereinbarung mi...
Unterzeichnung einer Vereinbarung zum Bau eines technisch neu entwickelten Kernreaktors zwischen dem Energieunternehmen "Dual Fluid" und der Regierung von Ruanda, Kenntnis und... -
27. Bericht der GWK zur Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung
Veröffentlichung der 27. Datenfortschreibung zu "Frauen in Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen", Entwicklung an den rheinland-pfälzischen Hochschulen;... -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland, geringfügige Beteiligungen, Anstalten bzw. Körperschaften des... -
Verschiedenes
Staatsministerin Dr. Hubig informiert über die aktuellen Ergebnisse der PISA-Studie. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Kennzeichnung von Wein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum aktuellen Verfahrensstand -
Studie des Thünen-Instituts geht von gravierendem Verlust landwirtschaftliche...
Einschätzung der Ergebnisse der Studie, Maßnahmen zum Erhalt landwirtschaftlicher Nutzflächen, Priorisierung von Agrarflächen gegenüber Freiflächen-Photovoltaikanlagen;... -
Wirtschaftliche Situation der Anbieter ambulanter, teil- und vollstationärer ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zur wirtschaftlichen Situation der ambulanten, teil- und vollstationären... -
EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL)
Gesetzesbeschluss des EU-Parlaments für mehr Natur- und Klimaschutz wie z. B. Schutz vor Dürre, Brand und Flutkatastrophen oder Stärkung der Ernährungssicherheit, Sachstand der... -
Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
HP 2023 NPSH - Handlungsfeld 1.2: Fortführung Artenschutzprojekt Arnika
Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme -
Steinkauz für Boppard
Kauf und Ausbringung von 30 Niströhren für den Steinkauz und mehreren Steinriegeln zur Förderung von Reptilien im Bereich des Eisenbolz bei Boppard. -
Umsetzung eines wichtigen Vorhabens des Bundes im Kontext der Dekarbonisierun...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen gibt Erläuterungen zum Beschluss des Finanzgerichts Neustadt an der Weinstraße zur Erhebung der Grundsteuer.