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Rückkehrpolitik in Rheinland-Pfalz
Forschungsbericht des Sachverständigenrats der deutschen Stiftungen für Integration und Migration, Ergebnisse des Berichts zur Rückkehrpolitik und zum Ausreisevollzug;... -
Zuwanderung aus dem Westbalkan nach Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Migranten aus den Staaten des Westbalkans in den vergangenen fünf Jahren, Gründe bzw. Rechtstitel der Migration (Erwerbstätigkeit, humanitäre Gründe... -
SGB VIII-Reform/Inklusive Lösung
Aktueller Diskussionsstand auf Bundesebene, Stand der Umsetzung einer inklusiven Lösung, d. h. der Zuständigkeit für Kinder und Jugendlichen mit und ohne Behinderung im SGB... -
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem Internet-/Onlineha...
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 19. Mai 2017; Berichterstattung der... -
Betreuungsschlüssel in rheinland-pfälzischen KiTas
Aktuelle Situation, insbesondere vor dem Hintergrund der Forderung von Kinderärzten zur Verbesserung der Betreuungssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem stillgele...
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar 1989; meldepflichtiges Ereignisse gemäß den bundesweit... -
Monitoring-Report "Wirtschaft DIGITAL: Rheinland-Pfalz"
Studie zur Digitalisierung der Wirtschaft, Erhebung des Digitalisierungsgrades der gewerblichen Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Bessere Vernetzung von Forschung und Wirtschaft
Initiative "Digital Hub" der Bundesregierung, Möglichkeit zur Aufnahme von Mainz und Rheinhessen in das Programm und zur länderübergreifenden Kooperation mit Hessen;... -
Planungsstand der Verkehrsprojekte nach Bundesverkehrswegeplan
Aktueller Planungsstand, Zeitraum zur Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Übertragung ehemaliger Militärflächen an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt
Militärfläche im Westerwald, Bedeutung für die Arten- und Lebensraumvielfalt sowie den Naturschutz, weiteres Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht... -
Organspende und Organtransplantationen in Rheinland-Pfalz fördern
Berichtsauftrag, Ausgangssituation, Transplantationszentren in Rheinland-Pfalz, Daten zur postmortalen Organspende sowie zur Lebendspende, transplantierte Organe, Patienten auf... -
Verbraucherschutz durch Prüfung der Effizienzparameter bei Geräten
Medienberichterstattung über Unstimmigkeiten bei den Verbrauchswerten von Elektrogeräten, Prüfprogramme für Effizienzparameter bei Produkten, Bedarf an Überprüfungen,... -
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat gefährdet
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen Rechtsextremist...
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Landfriedensbruch, Pensionierung des Vorsitzenden Richters;... -
Interdisziplinäres Symposium "Das genetische Foto - Was kann, was darf die ge...
Grundlagen und Möglichkeiten einer DNA-Analyse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Stand der Teilfortschreibung des LEP IV - künftige Steuerung der Windenergien...
Inhaltliche und zeitliche Umsetzung der geplanten Änderungen des LEP IV; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schutz von Bienen in Rheinland-Pfalz
Umfrage des Fachzentrums Bienen und Imkerei, 20% der Bienenvölker haben Winter nicht überlebt, Treffen mit Imkern und Bienenzüchten im Landwirtschaftsministerium Anfang Mai,... -
EULLE-Begleitausschuss
EULLE-Begleitausschuss zur Weiterentwicklung des Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung (EULLE), Einbringung von Veränderungen in... -
Obstbauberatung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Stellenwert einer unabhängigen Obstbauberatung, Organisation der Beratung an den...