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Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung vom 29....
Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus den Abweichungsbestimmungen; Berichterstattung der... -
Landesprojekt "Generation K"
zur Stärkung der kulturellen Bildung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur... -
Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu studiengangbezogen...
im Auftrag der Kultusministerkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung, Beratungsangebote für... -
Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge
Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten eingesetzte Spezialisten, Finanzierung der Angebote;... -
Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher
Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Erste Reaktionen auf die Leitlinien zum Umgang mit kleinen Grundschulen
Ergebnisse der ministeriumsinterne Anhörung zur Leitlinie, Reaktionen von Schulträgern und Elternvertretern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2
Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher, Einschätzung der Verbraucherzentrale vor dem Hintergrund z. T.... -
Medienprojekt "m.part"
des Instituts für Medien und Pädagogik (medien.rlp), Unterstützung der Potentiale Jugendlicher bei ihrer Persönlichkeitsbildung sowie der Gesellschaftsgestaltung mittels Nutzung... -
Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erhaltung und Erforschung gem. den Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes, Aktivitäten in den Jahren 2011 bis 2016, aufgewendete Finanzmittel, Vorhaben in den Jahren 2017... -
Zukunftsforum GRÜNE Berufe
Vereinbarung zur Gründung eines Zukunftsforums grüne Berufe im Jahr 2015, Fortführung der Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und... -
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen Besoldungs...
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen wird, als Verstoß gegen Grundsätze des Berufsbeamtentums;... -
Aktueller Sachstand Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG) - Beginn der Pilotphase
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der begleitenden Verwaltungshelfer, Zahl der Einsatzstunden für die... -
Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;<br />hier: Bundesratsdrucksachen 6/1...
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen... -
Mitflugzentralen
Angebot von Hobbypiloten zur Mitnahme von Reisenden, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
ElterngeldPlus
für Geburten ab dem 1. Juli 2015, Eltern, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten, als Zielgruppe, Entwicklungen und Trends; Bericht der Landesregierung im... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie öffentliche... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von Finanz...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der Aktiven Stadtzentren (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren), der... -
Stand der Planungen zum Bau der Mittelrheinbrücke
Konkrete Planungsschritte, Kosten für die Planung und den Bau, Kostenträger, geplanter Fertigstellungstermin; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss