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Rheinland-pfälzische Streifenwagen mit Infektionsschutzplatten ausstatten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den Einbau von Infektionsschutzplatten in Streifenwagen nach dem Vorbild der hessischen Polizei -
Forderungen des ADFC Rheinland-Pfalz - Mehr Platz für Menschen
Forderung von mehr Platz für Rad-und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerz...
Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Corona-Familienbonus für jedes Kind
Einmaliger Bonus von 300 Euro für jedes Kind im Zuge des Konjunkturpakets zur Eindämmung der Corona-Krise; Bewertung des Bonus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
"Corona-Rebell" verärgert Innenministerium
Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
JIMplus 2020 Corona-Zusatzuntersuchung
Sonderuntersuchung zur Mediennutzung von Jugendlichen während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der Corona-Krise
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für Freigänger, Besuchsregelungen für Gefangene im geschlossenen... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Saisonarbeiter in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft
Beschränkungen bei der Einreise von ausländischen Saisonarbeitern wegen der Corona-Pandemie, Auswirkungen, Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz 2020
Fehlende Plätze in Frauenhäusern zur Erreichung der Istanbul-Konvention, Einrichtung eines weiteren Frauenhauses im Norden von Rheinland-Pfalz, zusätzliche Plätze anlässlich der... -
Kinder-Interventionsstelle Koblenz
Beratung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei Gewalterfahrungen, Entwicklung der Fälle im Zuge der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz - Maßnahmen der Landesregierung
Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern und für Sport, umgesetzte und geplante Maßnahmen; Berichterstattung der... -
Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und Rettungskräfte im Um...
Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Ausgesetzte Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2020/21
Zahl der aufgrund der Corona-Krise nicht untersuchten Kinder sowie signifikante regionale Unterschiede, Zahl der vor Schulbeginn noch zu untersuchenden bzw. ohne... -
Aktueller Sachstand hinsichtlich Bestellung, Erhalt und Verteilung der sich i...
Sachstand zu vorhandenen und bereits verteilten Mengen an persönlicher Schutzausrüstung (PSA), Überblick zu Vorbereitungen für eine zweite Welle der Corona-Pandemie;... -
Pflegebonus
Finanzierung einer einmaligen Sonderleistung für Beschäftigte in der Pflege durch den Bund und Umsetzung der Corona-Prämie auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung...