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Wasserschutzgebiete - Verordnungen Zentralreferat SGD Nord
Schutzgebietsverordnungen mit Ge- und Verboten für die einzelnen Schutzzonen durch Zentralreferat SGD Nord -
Überschwemmungsgebiete - Verordnungen
Rechtsverordnungen für Überschwemmungsgebiete Rhein, Mosel, Ahr, Nahe, Glan, Guldenbach, Simmerbach, Hahnenbach -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Autonomes Fahren im ÖPNV
Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie Bewertung im Hinblick auf den Öffentlichen Personennahverkehr... -
Rechtsverordnung zum Schutz des Baumbestandes in Mainz
Die RVO zum Schutz des Baumbestandes in Mainz regelt den • Schutzgegenstand/Schutzzweck • Verbotene Maßnahmen • Ausnahmen und Befreiungen • Ordnungswidrigkeiten -
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördl...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen Bußgeldverfahren der Zentralen Bußgeldstelle und ist... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Landtag als ausschließliche Briefwahl. -
Überschwemmungsgebiete an der Ahr
Bekanntmachung zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ahr (veröffentlicht im Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz vom 04.10.2021) und Rechtsverordnung zur... -
Novellierung der Düngeverordnung
Geplante Novellierung von Düngegesetz und Düngeverordnung auf Bundesebene, Auswirkungen der Änderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und...