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Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland
Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im Juli 2020, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts,... -
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten Regierungspr...
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für Staatsanwaltschaften im Bereich digitale Gewalt und Sexismus, Verbindung... -
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche Ahnungslosigkeit d...
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der Gruppierung, Angaben zu Combat 18 im Verfassungsschutzbericht;... -
Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu
Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der AfD-Gruppierungen "Der Flügel" und "Junge Alternative", Einstufung der... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei Shisha-Bars in Hanau am 19. Februar 2020; Berichterstattung der... -
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer rechtsterroristis...
Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung, Planung von Anschlägen,... -
Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den Vereinen Uniter oder Combat 18; Berichterstattung der Landesregierung... -
Frauen im rechten Umfeld
Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und... -
Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz
Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz des jüdischen Lebens, Bekämpfung des Antisemitismus;... -
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme auch in Rheinland-Pfalz
Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinsichtlich einer Neuorganisation und Neustrukturierung gewaltbereiter Rechtsextremisten; Berichterstattung der... -
Rechtsextreme im Kampfsport
Erkenntnisse zu rechtsextremen Vorfällen und Akteuren in der rheinland-pfälzischen Kampfsportszene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Maßnahmen des Landes gegen den Rechtsextremismus
Bilanz des Ministerrats über die Aktivitäten im Kampf gegen Rechtsextremismus, zehntes Jubiläum der Agentur gegen (Rechts-)Extremismus, Planungen für weitere Maßnahmen;... -
Demonstrationen in Kandel
Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und anderer rechtsextremistischer Gruppierungen, Zusammenstöße der... -
Frauen im rechten Milieu
Rolle der Frauen in diesem Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung