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Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento und di...
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen, Notwendigkeit von Schulungen, Nutzung von in einem anderen Bundesland... -
Kita-Zukunftsgesetz
Personalplanung und Personalkosten in Kindertagesstätten seit Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021, Deckung der finanziellen Mehrkosten der Kommunen;... -
Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager in Rheinland-Pfalz
Förderung von Klimaschutzmanagern im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI), Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzepts, Anzahl und Vernetzung der Manager;... -
Unterstützung der Kommunen bei Breitbandprojekten
Sachstand zum Breitbandausbau und der Unterstützung der Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
OZG-Prozess: Land und kommunale Spitzenverbände vereinbaren Priorisierung
Positionspapier von Land und Kommunen, Weg der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), Priorisierung von digitalen Verwaltungsdienstleistungen; Berichterstattung der... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Bundesweiter "Warntag" - Wie gewarnt war Rheinland-Pfalz
Ablauf und Analyse des bundesweiten Warntags am 10. September 2020, Sachstand zum Sirenennetz in den Städten und Gemeinden sowie Unterstützung zur flächendeckenden Einführung;... -
Rheinland-Pfalz verbietet Tiertransporte über lange Strecken
Verbot des Tiertransports über lange Strecken und Beendigung der bisherigen Einzelfallprüfung der Kommunen mit Erlass vom 28. Juli 2020, Auswirkung auf die Tierhaltung;... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Kreisentwicklungskonzepte für nachhaltige Strukturen im ländlichen Raum
Ergänzung bestehender Angebote wie Projekte der Dorferneuerung und Städtebauförderung, Überbau für ganzheitliche Strategie, Ziel: Bündelung und Weitergabe von Erfahrung und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und Landkreistag, kommunale Spitzenverbände benennen damit drei... -
Resolutionen von kommunalen Gebietskörperschaften im Eifelkreis Bitburg-Prüm ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Resolutionen von kommunalen Gebietskörperschaften im Eifelkreis Bitburg-Prüm in... -
Projekt "Kommune inklusiv" in Nieder-Olm
2016 Ausschreibung der Aktion Mensch für kommunale Projekte zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen nach dem horizontalem Ansatz, Auswahl von fünf Kommunen... -
Starke Kommunen - Starkes Land
Zukunftsinitiative der Landesregierung, innovative Kooperationsformen des "Staädtenetzes" bzw. der "Stadt-Umland-Kooperation", Modellregionen; Berichterstattung der... -
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Kostenentwicklung Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem Hintergrund der Analyse des Landesrechnungshofs im... -
Kostenentwicklung Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem Hintergrund der Analyse des Landesrechnungshofs im...