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Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
Verlorengegangenes Kulturgut im Ahrtal und geplanter Kulturgut-Notfallcontainer
Sachstand zur Aufarbeitung der Beschädigungen oder Zerstörungen von Kulturgut im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe sowie zum geplanten Notfallcontainer für die... -
15. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Anhörverfahren zum Thema "Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, rechtliche und verwaltungsfachliche Grundlagen, Bundesraumordnungsplan", TOP 2: Festlegungen zum... -
Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftstrategien zur Katastrophenvorsorge"<br />hie...
Vorlagen der Enquete-Kommission "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und... -
Bericht Situation Nachtwache in Behindertenwohnheimen
Nachtwache im Behindertenwohnheim Sinzig im Hinblick auf die Situation während der Flutkatastrophe, Stand staatsanwaltlicher Ermittlungen, Personalbemessungsvorgaben für... -
Entsorgungskosten der in Folge der Flut vom Juli 2021 angefallenen Abfälle
Gesamtmenge des Abfalls pro Landkreis, vom Land übernommene Kosten, Ansprüche auf Kostenerstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Sieben-Punkte-Plan zur Hochwasservorsorge
Verbesserung der Hochwasservorsorge, Anpassung an Klimawandel, Vorstellung eines Sieben-Punkte-Plans durch das Umweltministerium, Priorität bei Umsetzung, gesellschaftliche... -
Verleihung der Fluthilfemedaille 2021
Verleihung an Einsatzkräfte der Blaulichtfamilie, Auswahlkriterien, Darstellung aller Medaillenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller Polizeivideos aus der Flutnacht im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen... -
Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftstrategien zur Katastrophenvorsorge"<br />hie...
Vorlagen der Enquete-Kommission "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und... -
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller Polizeivideos aus der Flutnacht im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen... -
Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bezugsdauer Kurzarbeitergeld im Ahrtal
Anträge auf Kurzarbeitergeld, Hotel- und Gastronomiebranche, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Nichtverlängerung des Kurzarbeitergeldes über 12 Monat hinaus trotz Sondersit...
Möglichkeit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur fördert Kulturprojekte im Ahrtal
Sachstand zur aktuellen Förderrunde; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Situation der Kultur im Ahrtal
Sachstandsbericht zum Wiederaufbau von vielfältigen kulturellen Angeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Psychotherapeuten und Psychologen im Ahrtal
Versorgung von Menschen mit posttraumatischer Belastungsstörung, Bedarfsplanung für kassen- und privatärztliche Zulassungen bei Psychotherapeuten und Psychologen, Anzahl der... -
Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Hilfen für die Betroffenen der Flutkatastrophe vom 13./14. Juli 20212
Art und Umfang der Hilfen, Verfahrensweise, Verfahren über die ISB, Probleme bei der Auszahlung, Maßnahmen zur Erhöhung der personellen Ressourcen z.B. bei den kommunalen...