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Beihilfe: Einkünfte-Grenzbetrag von berücksichtigungsfähigen Ehe-/Lebenspartnern
Handlungsbedarf im Vergleich zu anderen Ländern, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der...
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft... -
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitb...
Entwicklungspartnerschaft, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitzentrum, Flugbetriebsbereich, weitere Konversion in Bitburg; Bericht 2024 -
Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer Angriffsentschädigung -
Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach Rheinland-Pfalz
Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden, Schulung für Verwaltungsmitarbeitende; Berichterstattung der... -
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des Europäischen Fo...
Norm(en): VV IBW-EFRE; VV IBW-EFRE RP; VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF Normgeber: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Aktenzeichen: unbekannt -
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des Europäischen Fo...
Norm(en): VV IBW-EFRE; VV IBW-EFRE RP; VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF Normgeber: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Aktenzeichen: 8304 -
Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RiJGG)
Norm(en): RiJGG; RiJGG RP; VVRP-451000-JM-20240711-SF Normgeber: Ministerium der Justiz Aktenzeichen: 4214-0001 -
Einbindung der Fachberatung Wasserwehr in das Landesamt für Brand- und Katast...
Zusammenwirken von Landesamt für Umwelt, Fachberatung Wasserwehr und Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz, Abläufe im Fall einer sich abzeichnenden Wasserkatastrophe;... -
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Angeboten zur...
Norm(en): VV DEU RP 20190403 76 908-6-2; VVRP-860000-MSAGD-20190403-SF; SGB XI Normgeber: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Aktenzeichen: 76 908-6-2 -
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für Erweiterung, Einfluss auf Innenstädte von Koblenz, Neuwied,... -
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung
Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild von Baden-Württemberg; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren - Steht die sogenannte "Mobilitäts...
Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer, Rentabilität von Ladesäulen; Berichterstattung der... -
Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke
Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden Verengung und einem bedarfsgerechten Ausbau der Abfahrten;...