-
2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und de...
Anlage: 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen" über die Gewährung von Corona-Hilfen des... -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und Finanzauss...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im Programmjahr 2022 (VV Sozialer Wohnungsbau 2022) -
Rückzahlung von Corona-Zuschüssen
Rückzahlung von 2020 gewährten Zuschüssen, Erlass von Bescheiden, rechtliche Ausgestaltung, Ermittlung der Rückzahlung, Berücksichtigung weiterer Folgen der Corona-Pandemie,... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Nov...
Anlage: Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Novemberhilfe",erweiterte Dezemberhilfe", "Überbrückungshilfe III" und "Überbrückungshilfe III... -
Batteriezellfabrik Kaiserslautern
Bundes- und Landesförderung, Fördervolumen, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Wa...
Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Warninfrastrukturen in den Ländern - Sonderförderprogramm Sirenen - -
Bundesförderung zum Erhalt schriftlichen Kulturguts
Berichterstattung der Landesregierung über geförderte Projekte im Ausschuss für Kultur -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen:a) Staatliche Soforthilfen des Landes bei... -
Zusatzvereinbarung des Bundes und der Länder zur Verwaltungsvereinbarung Fond...
Zusatzvereinbarung zur Umsetzung zusätzlicher Bundesmittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen im Rahmen des Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche;... -
Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen
Stand der finanziellen Unterstützung sowie der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und schuleigenen Mailadressen für Lehrer im Rahmen des DigitalPakts Schule;... -
Mittelabfluss bei DigitalPakt Schule
Mittelzuteilung nach dem Königsteiner Schlüssel und bisheriger Mittelabfluss, Bearbeitung der Anträge durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Berichterstattung zu den Corona-Hilfen des Bundes: Überbrückungshilfe, außerordentliche Wirtschaftshilfen, Neustarthilfe -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "Novemberhilfe" über die Gewährung von Sof...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln als "Novemberhilfe" für Umsatzausfälle von Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe aufgrund Corona-bedingter... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt
Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung