Partnerschaften des Landes, Europa und die Europäische Union und Auslandskontakte (in alphabetischer Reihenfolge), multinationale Kontakte, Kontaktstellen des Landes...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Machbarkeitsstudie im Dezember 2020, Sachstand, zur Verfügung stehende Ressourcen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

Umfrage des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP), Pflegeheime und ambulante Dienste, Fall der Tötung einer Heimbewohnerin in Lambrecht, Forderung nach Anlaufstelle für...

Änderungsvereinbarung_zu_§_4_der_Kooperationsvereinbarung_vom_27.02.2019 zwischen dem BUND und dem MKUEM über die Betriebsführung des MOSELLUM

Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren

Vereinbarung zur Gründung eines Zukunftsforums grüne Berufe im Jahr 2015, Fortführung der Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und...

Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024

Außerkrafttreten der Verordnung zum 8. August 2021

Rundschreiben/Erlasse

Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über eine bundesrechtliche Sortentzulassung für die Rebsorte Roter Riesling

Aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Nutzen für Mensch und Ökosystem, Höhe der Nebenkosten des Projekts insbesondere von Begleitprogramm und Monitoring, Vergleich zu Projekten der Nachbarländer; Berichterstattung...

Behandlung der genannten Themen im Geschichtsunterrichts, Vermittlung im Rahmen der Demokratiebildung; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

Maßnahmen gegen die strukturelle Benachteiligung von Frauen inbesondere bei der Datenerhebung und -bewertung, Beitrag zur Gleichstellungsstrategie 2030 auf Bundesebene;...

Verkehrs- und bautechnischer Zustand der kommunalen Brücken, Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung kommunaler Brücken in den vergangenen Jahren, Beschwerden seitens der...

Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine,...

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur geplanten generalistischen Pflegeausbildung