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Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums zur Lage der Apotheken
Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums, Schließung von zahlreichen Apotheken mittelfristig wahrscheinlich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
DaZ-Lehrkräfte an Schulen in Rheinland-Pfalz
Aus- und Weiterbildung von Fachlehrkräften für Deutsch als Zweitsprache, Versorgung der Allgemeinbildenden Schulen mit qualifizierten DaZ-Lehrkräften; Berichterstattung der... -
17. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Besichtigung verschiedener Örtlichkeiten (ab ca. 09.00 Uhr), Anhörverfahren (ab ca. 15.00 Uhr), TOP 2: Festlegungen zum weiteren Verfahren, TOP 3: Verschiedenes -
Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte
Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019 und zum 1. Juli 2020; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Weinerntebilanz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Privatradios verlassen Digitalradio-Board
Keine weitere Mitarbeit des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) im Digitalradio-Board, Schwächung der Initiative für DABplus; Berichterstattung der Landesregierung... -
Intensivpflege-Wohngemeinschaften
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über Intensivpflege-Wohngemeinschaften und die Erfahrungen des Medizinischen Dienstes... -
Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento und di...
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen, Notwendigkeit von Schulungen, Nutzung von in einem anderen Bundesland... -
Zukunft des AKW Cattenom
Verzicht auf Klageerhebung gegen den Betrieb des Kernkraftwerks, französisches Beteiligungsverfahren, Strategie bis 2021 und darüber hinaus; Berichterstattung der... -
Entwicklung der Holzwirtschaft in Rheinland-Pfalz und der Nutzung von Holz al...
Seit 2010 rückläufige Holzproduktion, Einfuhr von Brennholz und Holzpellets, Zukunft der Holzwirtschaft in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Ausnahme von der Reduzierung der N-Düngung auf Grünland in mit Nitrat belaste...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über mit Nitrat belastetes Grünland sowie über Bedingungen zur Ausnahme von der... -
Entsorgungskosten der in Folge der Flut vom Juli 2021 angefallenen Abfälle
Gesamtmenge des Abfalls pro Landkreis, vom Land übernommene Kosten, Ansprüche auf Kostenerstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Reformierung des Gesetzes über die Entschädigung bei Strafverfolgungsmaßnahme...
Insbesondere Entschädigung aufgrund einer erlittenen Straf- oder Untersuchungshaft; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Fortsetzung Hochschulpakt 2020 nach Beendigung
Stand der Verhandlungen bzgl. einer Fortführung des Hochschulpakts über das Jahr 2020 hinaus ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung... -
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln
Sachstand zur Lebensmittelkennzeichnung, Einschätzung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Benennung pflanzlicher Produkte mit tierischen Namen sowie... -
Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO
Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kinderwunschbehandlungen in Rheinland-Pfalz
Erweiterung des Förderprogramms ab 1. Juli 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2019 bis 2023; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame Sicherheitsarchi...
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im...