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Gutes Klima für Gründungen im Land: Einschätzung der Landesregierung und weit...
Veröffentlichung des Gründerreports 2019, Entwicklung, weitere Strategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Gefälschte Bewertungen im Onlinehandel
Maßnahmen zur Sicherheit des Onlinehandels für Verbraucher; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Polizeieinsatztraining für "Lebensbedrohliche Einsatzlagen"
Erarbeitung eines neuen Einsatzkonzeption insbesondere für Beamte im Streifendienst, die ggf. als Erstinterventionskräfte agieren müssen; Berichterstattung der Landesregierung... -
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Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn
Haltung der Landesregierung zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Instandsetzung Bendorfer Brücke
Umfang der Sanierung, verkehrliche Auswirkungen, weitere Planungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Beschäftigung Schwerbehinderter
Verpflichtung von Unternehmen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, Forderung nach einer Erhöhung der Ausgleichsabgabe; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Ausbau des Personals im Rechtspflegerdienst u.a. durch Ernennung von 76 Rechtspflegeranwärtern Ende August 2019; Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Konferenz zur Zukunft Europas
Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Berufseinstiegsbegleitung
Gründe für die Kürzung der Berufseinstiegsbegleitung, Alternativen, zu erwartende Folgekosten bei Jugendlichen ohne Schulabschluss oder Ausbildungsstelle; Berichterstattung der... -
Bericht REPORT MAINZ und Süddeutsche Zeitung: "Pflegekassen zahlen für nicht ...
Unterschreitung der vereinbarten Personalausstattung durch Pflegeeinrichtungen, Situation in Rheinland-Pfalz, Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Mangel an Auszubildenden und schulische Defizite bei potenziellen Azubis
Klage der Industrie- und Handelskammer über schulische Defizite bei Auszubildenden, betriebliche Nachhilfe, Mangel an Auszubildenden in Handwerksberufen; Berichterstattung der... -
Bericht über Zukunftskonferenzen
Erste Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des Ahrtals, weitere Vorgehensweise auch hinsichtlich der weiteren betroffenen Gebiete; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Anstieg der Drogentoten in Rheinland-Pfalz
Anstieg um 42 % im Vergleich zum Vorjahr, Gründe, Maßnahmen zur Reduzierung der Drogentoten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Entwicklung der Fallzahlen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Zahl der Ermittlungsverfahren, Anklagen sowie Verurteilungen, Formen der Straftaten; Berichterstattung im Rechtsausschuss -
Aktuelle Nitrat-Messwerte
Am 26. November 2019 an die Bundesregierung übersandte Daten, Aktualität der Daten, Untersuchungszeitraum, Repräsentativität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Mobiler Arbeitsplatz bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Erprobung mobiler Arbeitsgeräte zur Verwendung in Funkstreifenwagen, Ziele, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Landesausstellung "Der Untergang des Römischen Reiches"
im Jahr 2022, Kooperation zwischen dem Rheinischen Landesmuseum Trier, dem Stadtmuseum Simeonstift und dem Museum am Dom; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
IQB-Bildungstrend 2018
Antrag ergänzend zu den Vorlagen 17/5543 (AfD) und 17/5561 (Ministerium für Bildung) in der 32. Sitzung Bildungsausschuss am 4. Dezember 2019, Beschluss zur Durchführung einer... -
Aktueller Sachstand zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls
Landesweites Einsatzkonzept, Entwicklung der Zahl der Wohnungseinbrüche, Aufklärungsquote, Arbeitsgruppe Bandenkriminalität, Kooperation mit anderen Ländern; Berichterstattung...