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Konjunkturprogramm des Bundes: Umsetzung und Perspektiven für die rheinland-p...
Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie, Bewertung des Pakets für die rheinland-pfälzische Wirtschaft, Zweck der Mittel;... -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der... -
Bundesratsinitiative zur Minderung von Motorradlärm
Entschließung des Bundesrates "zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm", Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Klage gegen das ZDF wegen ungleicher Bezahlung
Auskunft über die Gehälter der Kollegen der Klägerin, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Bericht zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Förderung von rechtlicher Gleichstellung und Akzeptanz sowie Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität gemäß Bericht von 2020 zum... -
Justizministerium plant Verkürzung der Ausbildung der uniformierten Justizvol...
Vorstellung der Reformpläne, Regelungen zur Ausbildung uniformierter Justizvollzugsbediensteter in anderen Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Beabsichtigte Veränderung der Ausbildung der Bediensteten des 2. Einstiegsamt...
Aktuelle Personalsituation und Zahl der Überstunden im betroffenen Bereich, Verbesserungspotenzial, Gewährleistung der Ausbildungsqualität bei sinkender Ausbildungsdauer,... -
Brand in der Justizvollzugsanstalt Koblenz
am 4. August 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand sowie über die Gesamtzahl der Brände in den rheinland-pfälzischen... -
Neustrukturierung der Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im Justizvo...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bi...
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen: Die... -
Filialschließungen von Galeria-Karstadt-Kaufhof: Situation in Rheinland-Pfalz
Schutzschirm-Verfahren für Galeria-Karstadt-Kaufhof-Konzern, Situation der Filialen und Beschäftigten in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Entwicklung von Umsatz, Gewinn, Kurzarbeit, Entlassungen, Insolvenzen und Betriebsschließungen, Entwicklung des Ausbildungsmarktes, Inanspruchnahme der Soforthilfe;... -
Sachstand der Planungen zur Mittelrheinbrücke
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Verzögerungen durch die Corona-Pandemie bei der Erstellung von Gutachten für das... -
Neues Weingesetz der Bundesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz -
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem stillgele...
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar 1989; meldepflichtiges Ereignisse gemäß den bundesweit... -
Zukunft Wald
Bewertung der Auswirkungen des Klimawandels auf Aufforstung, Förderung von Aufforstung, Rückforderung von Fördermittel wegen Scheiterns der Forstmaßnahme, Konzept zur... -
Gründung eines Landesverbandes für Erneuerbare Energien sowie der Energieagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über eine mögliche Gründung eines " Landesverbandes Erneuerbare Energien", Rolle...