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Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende
Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden zur Auss...
Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinlan...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinlan...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Massenschlägerei in Worms
Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 31. Oktober 2020 in Worms, Anlass der Auseinandersetzung, Alter sowie Herkunft und Aufenthaltsstatus der Tatbeteiligten, polizeiliche... -
Tätlicher Angriff auf Lehrer in Mainz
Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 29. Oktober 2020 vor der Feldbergschule in Mainz, Anlass der körperlichen Auseinandersetzung, Staatsangehörigkeit und... -
Streit mit Messer an Anne-Frank-Realschule sorgt für Großeinsatz der Polizei
Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 30. Oktober 2020 in der Mainzer Innenstadt, Ergreifung des flüchtigen Tatverdächtigen, Anlass der körperlichen Auseinandersetzung... -
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in Rheinland-Pfalz
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der verurteilten ausreisepflichtigen Asylsuchenden und Stand der... -
Regeln zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 25b Aufenthaltsgesetz
Reduzierung der Mindestaufenthaltsdauer bei besonderer Integrationsleistung, Absehen vom Nachweis spezifischer Kenntnisse, Absehen von einer Prognose über die künftige... -
Italienische Mafia-Mitglieder dürfen in Rheinland-Pfalz bleiben
Zahl der mit der Mafia in Verbindung gebrachten Personen, aufenthaltsrechtlicher Status, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz
Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von pakistanischen und indischen Staatsangehörigen mit Frauen aus... -
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte
Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen Personengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen Ausländ...
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Auslaufen der Regelungen des 32 Abs. 3 und 5 BeschV - Auswirkungen auf Rhein...
Auslaufen der Regelung zur Erlaubnis einer Tätigkeit als Leiharbeiter für erlaubte oder geduldete Ausländer oder Ausländer mit Aufenthaltsgestattung zum 6. August 2019,... -
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinl...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere... -
Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen
Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und Grund der Einreise, ggf. vorherige polizeiliche Ermittlungen... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und Landkreistag, kommunale Spitzenverbände benennen damit drei... -
Deutliche Kritik am Vorgehen des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, I...
Kritik am Vorgehen des Ministeriums bei aufenthaltsrechtlichen Fällen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere...