-
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale Entschädigung -SGB...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die rheinland-pfälzische Rechtsanwaltsversorgung und ist mit... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar 2022
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.