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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2020 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Zuwendungsbericht 2021 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2021 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale Entschädigung -SGB...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die rheinland-pfälzische Rechtsanwaltsversorgung und ist mit... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar 2022
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Genesenenstatus
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Genesenenstatus". -
Aktuelle Corona-Verordnung RLP, Frisör 2G
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Aktuelle Corona-Verordnung RLP, Frisör 2G". -
Informationsfreiheitsgesetz
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Informationsfreiheitsgesetz". -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretungin Brüssel sowie die Ministerratsinformation... -
Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der PD – Berater der öffentlichen H...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.