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Zuwendungen an die oeffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2024
Zuwendungen an die oeffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2024 -
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2025 April
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz 2025 April -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtags
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Verschiedenes_01.04.2025
a) Sonder-Digitalministerkonferenz am 28. März 2025 -
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchfü...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.