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Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Justizblatt Nr. 8 vom 28. August 2023
Justizblatt Nr. 8 vom 28. August 2023 -
Stiftung Entschuldungshilfe Beteiligungsbericht 2021
Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz eingerichtet ist, insbesondere... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. -
Geplante Ankerzentren für Long Covid
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Geplante Ankerzentren für Long Covid“ -
Entwurf des dritten Medienänderungsstaatsvertrages
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag). Er bittet die... -
COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand ...
COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand 08.12.2022 -
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO (Akustische Wohnraumüberwachung). -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen d...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz im Grundsatz. Der Ministerrat bittet das... -
Juniorprofessorinnen-Programm
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Juniorprofessorinnen-Programm". -
digitalisierte Verwaltungen im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes" -
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der 'Einleitung des Beteiligungs-und... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zweiter Paritätsbericht der Landesregierung -Politische Teilhabe von Frauen u...
Der Ministerrat beschließt den Zweiten Paritätsbericht – Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei den allgemeinen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in Rheinland- Pfalz – (im... -
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO (Erhebung von Verkehrsdaten). -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Anhang 2023
Anhang zum Jahresabschluss 2023 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Interne Meldestelle Hinweisgeberschutzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
TOP 2 Tagesordnung der 1047. Sitzung des Bundesrates am 27. September 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz einschl...
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so zu gestalten, dass das Land bis spätestens...