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Transformation und Arbeitswelt
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unterneh...
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen KMU“) sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt... -
Mittelstandsbericht 2023
Gemäß § 12 des Mittelstandsförderungsgesetzes Rheinland-Pfalz (MFG RP) berichtet die Landesregierung dem Landtag über ihre mittelstandspolitischen Schwer-punkte. Das für die... -
Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständ...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung. -
Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Du...
Die vorliegende Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Bildungsfreistellungsgesetzes bewirkt die Übertragung der operativen Umsetzung der Bildungsfreistellung vom... -
Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/9...
Mit dem vorliegenden Gesetz werden notwendige Konkretisierungen zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/958 im Heilberufsgesetz, dem Architektengesetz und dem Landesgesetz zum... -
Gründung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Planung einer „Innovationsagentur“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriumsfür Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Barrierefreihe...
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet. Das Gesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Weiterführung der MINT-Strategie für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung der LBS ...
Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland- Pfalz über die... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Zweite Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes un...
Der Ministerrat stimmt der Zweiten Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem Bund... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz Sonder...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für... -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren... -
Wasserstoffprojekte in Rheinland-Pfalz mit Beteiligung des Landes
Der Ministerrat nimmt die von MKUEM, MWVLW und MWG vorgestellte Übersicht über den aktuellen Stand der Wasserstoffprojekte (8 Projekte) mit Beteiligung des Landes zur... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlich...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des...