-
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitb...
Entwicklung des Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitzentrums, Altlastensanierung, Einrichtung einer Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA), Flugbetrieb,... -
Mobiler Arbeitsplatz bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Erprobung mobiler Arbeitsgeräte zur Verwendung in Funkstreifenwagen, Ziele, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
"Berliner Erklärung" deutscher Frauenverbände
Forderungen u. a. nach gleicher Bezahlung, Haltung der Landesregierung zu den einzelnen Forderungen, aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Handlungsbedarf; Berichterstattung... -
Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen
Entwicklung des Anteils der weiblichen Auszubildenden in den Handwerksberufen, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils weiblicher Auszubildender;... -
Bearbeitungszeiten für Transportgenehmigungen
Notwendigkeit eines flexiblen und effizienten Genehmigungsverfahrens, Lage in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung für Wirtschaft und Verkehr -
Ladenöffnungsgesetz / Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte
Evaluation der Auswirkungen des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte, Vollzug und Abgrenzung gegenüber anderen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften,... -
Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen
Entwicklung des Anteils der weiblichen Auszubildenden in den Handwerksberufen, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils weiblicher Auszubildender;... -
Aktueller Sachstand der Gespräche mit dem Bundeskartellamt
Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung, Vorstellung des Konzepts, Haltung des Bundeskartellamts, weitere Umsetzungsschritte; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mögliche Einführung der Universitätsdozentur als zusätzliche Personalkategorie
Vorschlag des Verbands Hochschule und Wissenschaft einer unbefristeten Dauerstelle im akademischen Mittelbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Stadt Pirmasens: Wirtschaftliche Entwicklung und Landesförderung
Ursachen für die wirtschaftliche Situation, Bevölkerungsanteil zugewanderter Personen, Anteil an ALG2- und Grundsicherungempfängern, Förderprogramme zur wirtschaftlichen... -
Umsetzung des Stellenabbaus im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
Aktueller Sachstand, Auswirkungen auf die Arbeit des Landesamtes, Folgen für die betroffenen Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Zukunft des Semestertickets in Rheinland-Pfalz / Einführung eines Azubi-Ticke...
Anstehende Verhandlungen zur Ausgestaltung eines landesweit gültigen Semestertickets, Möglichkeiten zur Einführung eines Azubi-Tickets zur Unterstützung von Auszubildenden;... -
Evaluation des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) <...
Inkrafttreten des Gesetzes am 18. April 2014, Erhebung und Prüfung von Veranstaltungsdaten nach Inkrafttreten sowie Auswertung von Problemen und Unsicherheiten im Zusammenhang... -
Rückgang der Auszubildendenzahlen
Bewertung aus wirtschaftspolitischer Sicht, gegenwärtige und erwartete Engpässe nach Branche und Qualifikationsniveau vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels, Maßnahmen und... -
Westpfalzinitiative und landesweite Programme gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Stand und Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit, derzeitige Beschäftigungssituation der in der Förderperiode 2014 bis 2016 in der Westpfalzinitiative geförderten Erwachsenen,... -
Stallpflicht für Geflügel
Umgang mit Rassegeflügel bei Verdacht auf Vogelgrippe, Einschätzung der Situation, Ausnahmegenehmigungen von der Aufstallpflicht, Verbot von Geflügelausstellungen, Ausnahmen für... -
Bericht über das Schreiben des Bundeskartellamts vom 21.06.2017 an das Minist...
Kartellrechtsstreit des Landes Baden-Württemberg wegen gemeinsamer Vermarktung von Nadelstamholz aus dem Staatswald und kommunalen Forstbetrieben, Inhalt des Schreibens des... -
Arbeitsbedingungen bei Lokomotivführern und Zugbegleitern
Beanstandungen hinsichtlich der Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften, Zusammenarbeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder zur wirksamen Aufsichtstätigkeit über die... -
Neuregelungen im Mutterschutz
Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Neuerungen mit Inkrafttreten 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Verschiedene Ansätze zur Verbesserung und Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und...