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Bericht der Landesregierung zur 20. Verbraucherschutzministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung zur 20. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 12. Juni 2024 bis zum 14. Juni 2024 im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
DUH-Vollzugsabfrage_EVPG-EnVKG_2023
Jährliche Berichtspflichten 2023 zur Marktüberwachung nach dem EVPG und dem EnVKG -
Organigramm Landesuntersuchungsamt 08/2024
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Organigramm Landesuntersuchungsamt 07/2024
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 07/2024
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTi...
Der vorliegende Gesetzesentwurf dient der Ablösung des Landestierseuchengesetzes aus dem Jahre 1986, welches in den letzten 38 Jahren nur punktuell geändert worden ist.... -
LME-RLP-Jahresbericht-2013
Jahresbericht 2023 Landesamt für Mess- und Eichwesen RLP -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland... -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 04/2024
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Organigramm Landesuntersuchungsamt 04/2024
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Umsetzung der Abhilfeklage
Inkrafttreten des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes am 13. Oktober 2023, Einklagung von Rechten der Verbraucher gegenüber Unternehmen; Berichterstattung der... -
Anfrage-Pruefung-Winterreifen
Anfrage und Antwort zu ermittelten Messwerten bei der Prüfung von Winterreifen auf Einhaltung der Reifenlabelkennzeichnung. -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Überschuldungsprävention durch gezielte Verbraucherberatung für junge Erwachsene
Einschätzung der Überschuldung junger Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Evaluierung der Clearingstelle Mobilfunk
Clearingstelle zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung, Entwicklung, Wahrnehmung durch Bevölkerung, Meldung von Netzabdeckungslücken, Datenverarbeitung, Datenschutz,... -
HBP-Zulassung für den Erdölförderbetrieb Landau / Rülzheim nach BBergG
Akte zur Verlängerung HBP für Erdölförderbetriebe Landau / Rülzheim -
Ausbau der digitalen Verbraucherberatung
Stand der digitalen Beratungs- und Informationswege für Verbraucher; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Erstattungen für Verbraucher bei Bahnverspätungen
Rechte auf Entschädigung, Verspätungen aufgrund außergewöhnlicher Umstände sowie Information an die Verbraucher, Prüfung des Verspätungsgrunds durch Verbraucher;... -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 01/2024
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes