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Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinla...
Entwurf des Staatsvertrags -
Potenzielle Einschränkungen für den Langholztransport
Notwendigkeit der Einzelgenehmigung für Holztransporte über 23 Meter Gesamtlänge in Baden-Württemberg, Entwicklung bei Transporten, Regelung in Rheinland-Pfalz;... -
Erfahrung mit E-Tretrollern in Rheinland-Pfalz
Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Rollern, Personenschäden, Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren -
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtausch aller... -
Erneuter Kerosinablass über Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Bundes-Ampel verschiebt Deutschlandtakt auf 2070 - Auswirkungen auf Rheinland...
Ankündigung der Verschiebung von 2030 auf das Jahr 2070, Folgen, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Deutschlandticket: Finanzielle Schieflage der Verkehrsverbünde und der Verkeh...
Geplante deutschlandweite Fahrkarte für 49 Euro pro Monat, Beteiligung der Verkehrsverbünde und -unternehmen an Einnahmen, Einigung über Verteilung der Gelder, Auszahlung von... -
Flächendeckende Gültigkeit des 49-Euro-Tickets im ÖPNV
Fehlende Regelungen im Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, Ausgleich für Mindereinnahmen bei Busunternehmen, Kritik des Gesamtverband Verkehrsgewerbe... -
Deutschlandtakt 2030
Medienberichte über Verzögerung des verzahnten nationalen Taktverkehrs bis 2070, weitergehende Informationen, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets
Einführung eines deutschlandweit gültigen Nahverkehrstickets zum Preis von 49 Euro zum Mai 2023, Erwerb im Abonnement-Modell, Angebot einer Papierfahrkarte mit digitaler... -
Lärmschutz im Schienenverkehr Mittelrheintal
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über den Bau von Lärmschutzwänden auf insgesamt 27 Kilometern im Mittelrheintal -
Verwertung von bewirtschafteten Straßenbegleitgrün an klassifizierten Straßen
Verwertung des Materials aus der Pflege von Straßenbegleitgrün in Biogasanlagen oder zur Wärmegewinnung durch Verbrennung, derzeitiger Umgang mit dem gewonnenen... -
Alternativtrasse Mittelrheinbahn
Planungsstand, Alternativen zur Entlastung des Mittelrheintals, Möglichkeit eines Tunnelsystems durch den Westerwald, Überprüfung der Wirtschaftlichkeit, Untersuchung einer CO2... -
Verkauf und Zukunft des Flughafens Hahn - Verantwortung der Landesregierung f...
Aktueller Stand des Verkaufsprozesses, Rolle der Landesregierung, Bewertung des Angebots vom russischem Oligarchen und Eigentümer des Nürburgrings Viktor Charitonin;... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren -
Triebwagenführerinnen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Triebfahrzeugführerinnen sowie Anteil der Frauen in diesem Beruf, Höhe der Landesmittel und Förderung für die Ausbildung von Frauen in klassischen männlichen... -
Bundesrechnungshof fordert Abschaffung der KFZ-Steuerbefreiung für landwirtsc...
Forderung des Bundesrechnungshofs nach Abschaffung der Steuerbefreiung, finanzielle Folgen für Landwirte und Winzer, Auswirkungen auf Verbraucher, Bewertung; Berichterstattung... -
KFZ-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge: Auswirkungen der For...
Mahnung des Rechnungshofs zur Erhebung der Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Auswirkungen auf Lebensmittelwirtschaft, Gespräche mit Bundesregierung;... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren