-
Länderübergreifende Probleme bei der Geltung von Parkerleichterungen für Mens...
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Gültigkeit landesspezifischer Parkerleichterungen für Schwerbehinderte in anderen Bundesländern -
Konsequenzen für die Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz nach dem ...
Urteil der Verfassungsgerichtshofs des Saarlands vom 5. Juli 2019: Unzulässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit einem Gerät des Typs "TraffiStar S 350'", Verwendung dieses... -
Sperrung der Hafenstraße in Wörth für den Fahrrad- und Fußgängerverkehr
Gründe für Sperrung des Radweges, Kontakte zwischen Landesregierung und Stadt Wörth, Rolle der Firma Contargo sowie Vertrag mit der Hafenbetriebe RLP GmbH, Situation für... -
Verzögerung beim Ausbau der Trierer Weststrecke
Gründe für die Verzögerung der Inbetriebnahme, Stadium der einzelnen baulichen Maßnahmen, Gesamtkosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Verkehrsnotstand in Ludwigshafen; Auswirkungen für Pendler, Wirtschaft und de...
Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, Sanierung der Rheinbrücken in Speyer und Wörth; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Stark sinkende Passagierzahlen am Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die aktuelle Entwicklung am Flughafen Hahn -
Ränder und Böschungen von Landes- und Kreisstraßen als "Eh-da-Flächen"
Mähen von Straßenrändern und Böschungen während der Blütezeit, Lebensraum für Insekten, Absprachen Zeitpunkt des Mähens sowie Berücksichtigung der Verkehrssicherheit;... -
Neuregelung der Schülerbeförderung<br />Beschluss des Schülerlandtags vom 26....
Gleiche finanzielle Unterstützung für Schüler einer gymnasialen Oberstufe oder Fachoberschule (FOS) wie für diejenigen bis zur 10. Klasse, insbesondere vollständige Übernahme... -
Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr
Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im Gutachten "Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr -... -
Rheinbrücke bei Bingen
Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung aller in den Bau involvierten Beteiligten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Autonomes Fahren in Rheinland-Pfalz
Fachtagung zur Initiative "We move it", neue Technologien im Bereich autonomes Fahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Einsatz von Akku-Hybridtriebwagen in der Pfalz
Ersetzung dieselbetriebener Züge, Priorisierung der Akku-Hybridtechnologie gegenüber der Wasserstofftechnologie, erforderliche Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen,... -
Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen auf die ...
An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit dem Verkaufsverfahren, durch Optionen des Käufers HNA gebundene... -
E-Roller in Rheinland-Pfalz
Zulassung von E-Rollern, Inkrafttreten der Verordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Verkehrsverbände fordern Reaktivierung von Schienenstrecken
Empfehlungen hinsichtlich rheinland-pfälzischer Schienenstrecken, aktueller Stand der einzelnen Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Verkehrsbilanz zum Osterwochenende
Insbesondere Bilanz des sogenannten "Car-Freitags", besonderes Augenmerk der Polizei auf Durchführung illegaler Autorennen, Kontrolle verbotener Veränderungen an Fahrzeugen;... -
Gleichzeitige Sanierung von drei Rheinbrücken in und um Koblenz
Gründe für den Entschluss zur gleichzeitigen Sanierung der Bendorfer Brücke und der Südbrücke, Koordination zwischen Landesbetrieb Mobilität und der Stadt Koblenz, Maßnahmen zur... -
Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr
Entwicklung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, geänderter Fahrzeugeinsatz zur Überwindung von Barrieren, räumliche Verteilung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Katastrophale Verkehrssituation in Koblenz - Auswirkungen auf künftige Planun...
Fehlende Abstimmung zwischen kommunalen Maßnahmen und Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität, Sanierungsarbeiten an mehreren Brücken gleichzeitig, Lösungsansätze zur... -
Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Modernisierung aufgrund der Digitalisierung u. a., Anpassung von Planfeststellungsvorschriften für den Bau von Betriebsanlagen für Straßenbahnen, aktueller Sachstand;...