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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit Roadmap Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat betont die... -
Projektvergabe zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgre...
Der Ministerrat nimmt die Projektvergabe des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgrenzen für... -
Förderantrag zur Errichtung einer Landstromanlage in Traben-Trarbach, hier: A...
Förderantrag zur Errichtung einer Landstromanlage in Traben-Trarbach, hier: Antrag auf Akteneinsicht nach § 11 LTranspG -
Zunahme des Radverkehrs - Herausforderungen für die Verkehrspolizei
Zahl der Verkehrsunfälle mit Radfahrbeteiligung in den letzten Jahren, Zahl der gegen Radfahrer ausgestellten Strafmandate, umgesetzte und geplante Maßnahmen der Verkehrspolizei... -
Radverkehrskongress Rheinland-Pfalz 2024
in Frankenthal, u.a. Vorstellung der Studie "Wirtschaftsfaktor Rad"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Verschiedenes
Die Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau berichtet über die Auswirkungen einer Schiffs-Havarie auf der Mosel. -
Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe
Anfrage vom 31.10.2024 - Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe. -
Entwurf eines Landesgesetzes über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der...
Nach Außerkrafttreten des Landesgesetzes über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs (AVerkAusglG)... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Eisenbahnkreuzun...
Aufgrund bundesrechtlicher Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes wurde die Kostentragung bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen dahingehend neu geregelt, dass die bisherige... -
Signalisierung von Gehwegen mit Freigabe für den Radverkehr an Lichtsignalanl...
Signalisierung von Gehwegen mit Freigabe für den Radverkehr an Lichtsignalanlagen bezogen auf das zu zeigende Sinnbild. -
Allgemeine Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023
Allgemeine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitb...
Entwicklungspartnerschaft, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitzentrum, Flugbetriebsbereich, weitere Konversion in Bitburg; Bericht 2024 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren - Steht die sogenannte "Mobilitäts...
Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer, Rentabilität von Ladesäulen; Berichterstattung der... -
Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke
Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden Verengung und einem bedarfsgerechten Ausbau der Abfahrten;... -
Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1
Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Grenzüberschreitendes Deutschlandticket
Zahl der Nutzungen des grenzüberschreitenden Deutschlandtickets für Personen unter 28 Jahren aufgegliedert nach Route und Reiseziel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mobilitätskonzept zur BUGA 2029
Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr