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Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen - Sta...
Erhalt des Standorts Montabaur als Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und sonstige Fernstraßen (IGA), aktueller Stand von Rückübertragungen von... -
Reaktivierung der Aartalbahn und weiterer stillgelegter Bahnstrecken in Rhein...
Untersuchungsergebnisse des Rechnungshofs zur Reaktivierung der Aartalbahn, Bewertung der Ergebnisse durch die Landesregierung, Auswirkungen auf weitere Reaktivierungsvorhaben... -
Begleitetes Fahren mit 16
Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl, Projektregionen, Dauer, Evaluation, Unterrichtung des Ausschusses... -
Richtlinien der Schülerbeförderung
Kriterien für die Länge des Schulwegs und die Einstufung der Gefährlichkeit, Überprüfung der Kriterien vor Ort, Anzahl der Widersprüche gegen die Entscheidung des Nichtangebots... -
Neue Technologien für den Erhalt des Straßennetzes
Technologische Neuerungen im Straßenbau zur Verringerung des Verschleiß von Straßen, Beurteilung eines Modellprojekts, weiterführende Maßnahmen zur Verbesserung der Kaltbarkeit... -
Reaktivierung S-Bahn-Linie Homburg - Zweibrücken
Beginn der Planfeststellung im Jahr 2018 geplant; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Entwicklung der Ahrtalbahn
Derzeitiges Verkehrsangebot, zukünftiges Angebot mit Blick auf die Verbindung Ahrbrück - Bonn, Pläne zur Elektrifizierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bundesrat stoppt Maut für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr
Bundesratsbeschluss zur Ausnahme des land- und forstwirtschaftlichen Verkehrs von der Mautpflicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Geplante Schließung der Autobahnpolizeistation Emmelshausen
Weitere Anfahrtswege in Notfällen, Sicherung des Unfallortes ggf. durch Feuerwehr und Rettungskräfte, Verschlechterung der Sicherheitssituation; Berichterstattung der... -
Betreibergesellschaft am Flughafen Hahn in Finanznot?
Finanzielle Lage des HNA-Konzerns als Mehrheitseigner, Strategiewechsel, Hintergründe der Situation, mögliche Folgen für den Flughafen Hahn; Berichterstattung der... -
Mobilität 4.0 nicht ohne Breitbandausbau
Gewährleistung von sicherem autonomem Fahren durch leistungsfähiges Mobilfunknetz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Neue Regeln für Tempo 30 durch Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Leichtere Anordnung von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen, Darstellung der neuen Regeln, Umsetzung in Rheinland-Pfalz durch Kommunen und Gemeinden; Berichterstattung der... -
Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von Tempos...
Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender Mehraufwand bei der Justiz; Berichterstattung der... -
Bahnsteighöhen in Rheinland-Pfalz
Einigung zwischen Deutscher Bahn und Landesregierung bezüglich der Höhe von Bahnsteigen, Auswirkung auf bestehende Bahnsteige; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)<br />Beschluss des Sc...
Senkung der Preis, Anpassung an das Nutzerverhalten, Verbesserung der Ausrüstung der Busse, verstärkte Förderung der Elektromobilität im ÖPNV, Optimierung der Pünktlichkeit und... -
Volkswirtschaftliche Auswirkungen durch die Tunnel-Havarie in Rastatt
Sperrung der Rheintalbahn infolge des Einbruchs der Tunnelbaustelle, entstandener volkswirtschaftlicher Schaden, Krisenmanagement der Deutschen Bahn; Berichterstattung der... -
Wechsel der Personal- und Warenkontrollen am Flughafen Hahn
Keine Verlängerung des Vertrags mit dem gegenwärtigen Sicherheitsdienstleister, Erbringung der Sicherheitsaufgaben in Eigenleistung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Investitionen der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Geplante Investitionen in Modernisierung des Schienennetzes und von Bahnhöfen, Auswirkungen auf die Fahrgäste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Mobilitätserziehung an Schulen
Mobilitätserziehung u. a. in Kooperation mit Verkehrsverbünden und der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Ryanair reduziert Angebot auf dem Flughafen Hahn
Medienberichte bezüglich Plänen von Ryanair zur Reduzierung der Flüge ab Hahn; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss