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Situation der Betreuungsvereine
Finanzielle Situation der Betreuungsvereine, Aufgabe der Vereinstätigkeit, Anzahl der Berufsbetreuer sowie der ehrenamtlichen Betreuer; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten Beschäftigten eine auf die Kalenderjahre 2024 und 2025 befristete... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Einrichtung eines Landesjugendbeirates
Die Ministerratsinformation informiert über die Einrichtung eines Landesjugendbeirates. Dieses Vorhaben war im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vereinbart worden.... -
Mutterschutz für Alle
Schaffung gleichwertiger Bedingungen des Mutterschutzes auch für Selbstständige, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat, Haltung zur Thematik und geplante... -
Gutachten des Sachverständigenrates Gesundheit und Pflege
Gutachten für das Bundesministerium für Gesundheit, angespannte Situation bei Fachkräften, Rückschlüsse auf aktuelle Situation und Entwicklung in Rheinland-Pfalz;... -
Umbau des Mainzer Frauenhauses
Stand der aktuellen Baumaßnahmen im Frauenhaus in Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen -
Niederschrift zur Sitzung des LJHA am 27. November 2023
Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses -
Zwangsprostitution in Rheinland-Pfalz wirksam bekämpfen
Situation, Hilfsangebote sowie Präventions- und Opferarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen -
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang m...
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu stärken,... -
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Überblick über vom Land bzw. Bund geförderte Strukturen und Einrichtungen, Arbeit der Servicestelle Kulturelle Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Ergebnisse des Girls'Day am 25. April 2024 und die Kampagne -
Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und Schulo...
Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen und zur... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine -
Lootboxen und Jugendschutz
Einsatz für die stärkere Regulierung von glücksspielähnlichen Elementen im Jugend- und Jugendmedienschutz, Einschätzung von verpflichtenden Registrierungen, Altersprüfungen und... -
Begleitung und Umsetzung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines... -
Frauenanteil in Hochschulen
Berichterstattung im Ausschuss für Wissenschaft insbesondere über die Entwicklung bei den weiblichen Hochschullehrern sowie in den Leitungsgremien der Hochschulen besonders in... -
Mädchen mit Essstörungen in Rheinland-Pfalz
Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, insbesondere von Mädchen mit Essstörungen wie Anorexie und Bulimie; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neunter Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags "Frauen in extremen Notsitu...
Der Landtag hat mit Beschluss vom 11. Dezember 2003 die Landesregierung aufgefordert, regelmäßig über den Umgang mit und die Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben zu...