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Schaffung eines Frauenhauses im Rhein-Pfalz-Kreis
Betroffene Frauen aus Kreis müssen in umliegenden Landkreisen unterkommen, Möglichkeit der Schaffung eines Frauenhauses im Rhein-Pfalz-Kreis; Berichterstattung der... -
Niederschrift zur Sitzung des LJHA am 22. April 2024
Protokoll der Sitzung des LJHA -
Kampagne "Kommunalpolitik braucht Frauen"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Aktivitäten im Rahmen der Kampagne zur Erhöhung des Frauenanteils in Kommunalparlamenten -
Bericht über die Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Inhalte und Ergebnisse der GFMK vom 13. bis 14. Juni 2024 -
Mainzer Frauennotruf schlägt Alarm - Zahl der sexuellen Gewalt gegen junge Mä...
Schutz von Mädchen und Frauen vor sexueller Gewalt, Ausstattung der Frauennotrufe mit finanziellen und personellen Mitteln; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für... -
Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien, Schutz von Kindern und Jugendlichen vor schädlichen Inhalten und... -
Aktueller Stand zu den Verhandlungen der Intensivpflegedienste mit den Kranke...
Aktuelle Situation und Auswirkungen der Verzögerungen bei den Vertragsverhandlungen sowohlfür die Patienten als auch die Pflegedienste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bei der Freien Wohlfahrtspflege - Folgen für...
Auswirkungen von Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 auf die Freie Wohlfahrtspflege sowie Bewertung und Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Pflegebedürftigkeit in Rheinland-Pfalz: Auswirkungen der Fehleinschätzung von...
Aktuelle Situation sowie Anzahl der Pflegebedürftigen und Pflegekräftebedarf im bundesweiten Vergleich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales,... -
Rentenpaket II der Bundesregierung
Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Barrierefreihe...
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet. Das Gesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I des Star...
Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034“ soll die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems in... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG)
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu stärken,... -
Situation der Betreuungsvereine
Finanzielle Situation der Betreuungsvereine, Aufgabe der Vereinstätigkeit, Anzahl der Berufsbetreuer sowie der ehrenamtlichen Betreuer; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten Beschäftigten eine auf die Kalenderjahre 2024 und 2025 befristete... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Einrichtung eines Landesjugendbeirates
Die Ministerratsinformation informiert über die Einrichtung eines Landesjugendbeirates. Dieses Vorhaben war im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vereinbart worden.... -
Mutterschutz für Alle
Schaffung gleichwertiger Bedingungen des Mutterschutzes auch für Selbstständige, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat, Haltung zur Thematik und geplante... -
Gutachten des Sachverständigenrates Gesundheit und Pflege
Gutachten für das Bundesministerium für Gesundheit, angespannte Situation bei Fachkräften, Rückschlüsse auf aktuelle Situation und Entwicklung in Rheinland-Pfalz;...