-
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit dem Vorstand der LV...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates ...
Der Ministerrat bestellt Frau Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Bundesrates. Der Ministerrat bestellt Frau Katrin Eder mit Wirkung ab der Ernennung zur... -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 (GVBl. S. 244),...