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Konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz
Erste Digitalministerkonferenz im April 2024 in Potsdam, eigenständige Fachministerkonferenz, Vorsitz Rheinland-Pfalz 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz
Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz. Digitalisierungsminister; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bauernmilliarde gestoppt
Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in Rheinland-Pfalz ausgestellte Bescheide, Fördersummen, Anzahl der... -
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der... -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung