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Einrichtung eines Landesjugendbeirates
Die Ministerratsinformation informiert über die Einrichtung eines Landesjugendbeirates. Dieses Vorhaben war im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vereinbart worden.... -
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Bericht über den Einsatz der Maßnahmen nach 34, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 44, ...
Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport und die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichten über die Starkregenereignisse am vergangenen Wochenende. Der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz
Erste Digitalministerkonferenz im April 2024 in Potsdam, eigenständige Fachministerkonferenz, Vorsitz Rheinland-Pfalz 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an rheinland-pfälzischen H...
Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin", Bewertung der Aufrufe auch hinsichtlich der Antisemitismus-Strategie,... -
TOP 03 Tagesordnung der 1043. Sitzung des Bundesrates am 26. April 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transpa- renzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachha...
EU-Richtlinie zur Verminderung von Kinderarbeit, Ausbeutung, Umweltverschmutzung und Verlust biologischer Vielfalt, Sachstand, Auswirkung auf Unternehmen; Berichterstattung der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder Antidiskriminierungsklausel in Förderrichtlinien -
Auswirkungen des BVerfG-Urteils vom 15. November 2023 auf die Kulturlandschaf...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit der Landesvereinig...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024