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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Ermittlungsverfahren wegen "Z"-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss -
Ministerratsbeschlüsse
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
TOP 3 Tagesordnung der 1042. Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Bundestagswahl 2017
Das amtliche Endergebnis für Rheinland-Pfalz -
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Stellvertretenden Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Geschenke 2023
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Beschlüsse der Kabinettssitzung
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Delegationsreise 2023
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Landesstrategien
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Pressemeldung Flut
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales...
Veröffentlichung der Webseite klimaneutrales.rlp.de im Oktober 2023, Informationen zu Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land, Akzeptanz der Internetseite, Weiterentwicklung;... -
Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz
Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz. Digitalisierungsminister; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bauernmilliarde gestoppt
Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in Rheinland-Pfalz ausgestellte Bescheide, Fördersummen, Anzahl der...