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Speisepläne Koalitionsverhandlungen
Anfrage nach dem LTranspG -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und in den nachgeordneten Einrichtungen, aktueller Energieverbrauch im Vergleich zum... -
TOP 3 Tagesordnung der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
TOP 3 Tagesordnung der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und in den nachgeordneten Einrichtungen, aktueller Energieverbrauch im Vergleich zum... -
Landesdemokratietag RLP
Landesdemokratietag in Ingelheim, Präsentation von Projekten, Workshops, Adressatenkreis; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz
Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu Reformen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Präsidenten/-in und Haupt...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschri...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.