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Konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz
Erste Digitalministerkonferenz im April 2024 in Potsdam, eigenständige Fachministerkonferenz, Vorsitz Rheinland-Pfalz 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales...
Veröffentlichung der Webseite klimaneutrales.rlp.de im Oktober 2023, Informationen zu Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land, Akzeptanz der Internetseite, Weiterentwicklung;... -
Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz
Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz. Digitalisierungsminister; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Online-Werbepraxis des Umweltministeriums - Möglicherweise fortgesetzte Recht...
Auswahl von Zielgruppen bei Schaltung von Werbung auf Facebook, Ansprache der Zielgruppe "Grüne Politik" als Parteienwerbung, Werbestrategien in anderen Ministerien und... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des Netzwerkdurchse...
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen Hass-Postings durch soziale Netzwerke an Bundeskriminalamt, Erweiterung... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen -
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung