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Neue Wertansätze der Finanzämter für Immobilien ab 2023 - Auswirkungen auf Rh...
Änderungen des Bewertungsgesetzes durch das Jahressteuergesetz 2022, Auswirkungen z. B. auf den Verkehrswert von Immobilien und damit auf die Erbschaftssteuer, erste... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
15. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Anhörverfahren zum Thema "Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, rechtliche und verwaltungsfachliche Grundlagen, Bundesraumordnungsplan", TOP 2: Festlegungen zum... -
Wasserschaden an der Polizeiinspektion 3 in Mainz-Lerchenberg und die Folgen
Vorübergehende Schließung, Wassereinbruch aufgrund eines defekten Daches, Schadensmeldung an den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Maßnahmen, Zeitplan, Kosten zur... -
Klimakleber - Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Aktionen von Klimaaktivisten wie z. B. das Festkleben auf Straßen und das Zerstechen von Autoreifen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Neue Streifenwagen für die Autobahnpolizei
Anschaffung von 30 neuen Fahrzeugen, spezielle Laderaumsysteme für den Streifendienst; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schiedsstellenverfahren beim LSJV
Sachstandsdarstellung zu zeitlichen Verzögerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Abwanderung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter
Besoldung in Nachbarbundesländern als Ursache; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Razzia bei den Hells Angels
am 29. November 2022 in mehreren Orten in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Sexualstraftäterdateien und Handhabung der Führungsaufsicht
Anwendung des Informationsaustauschsystems VISIER.rlp, Verknüpfung mit anderen Informationssystemen der Bundesländer, Angebot an Therapieplätzen für Sexualstraftäter, Betreuung... -
Sexualstraftäterdateien und Handhabung der Führungsaufsicht
Anwendung des Informationsaustauschsystems VISIER.rlp, Verknüpfung mit anderen Informationssystemen der Bundesländer, Angebot an Therapieplätzen für Sexualstraftäter, Betreuung... -
Tödlicher Messerangriff in Ludwigshafen
Zwei Todesopfer, weitere Verletzte, Schusswaffengebrauch bei der Festnahme des Tatverdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Trainingsmöglichkeiten
Sachstand zu den Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Trainingsmöglichkeiten
Sachstand zu den Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller Polizeivideos aus der Flutnacht im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen... -
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller Polizeivideos aus der Flutnacht im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen... -
Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Anwendung der neuen Schuldenregel;<br />hier: Mitteilung zur Höhe der Steuere...
Jahresbericht 2021 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz