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L 426 / L 428 - OU Stadecken-Elsheim
Geotechnischer Bericht -
L 426 / L 428 - OU Stadecken-Elsheim
Raumordnerischer Entscheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd -
Zuwendung für die Betriebsphase 2 der 42kaiserslautern gGmbH
Zuwendungsbescheid für das Projekt "Betriebsphase (Phase 2) des 42kaiserslautern" -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgese...
Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per Ministerratsbeschluss die Aufgabengebiete „Öffentlicher Personennahverkehr... -
Neunter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Bund stellte dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen mit Schwerpunkt... -
Anfrage Windenergieanlagen Weiersbach, Gimbweiler und Hahnweiler
Genehmigungen und Schallgutachten von bestimmten Windenergieanlagen in den Gemarkungen Weiersbach, Gimbweiler und Hahnweiler -
Kommunale Vollzugsdienste im BOS-DiFu RP
Antwortschreiben des PP ELT auf eine Anfrage nach dem LTranspG -
Handynutzung in Justizvollzugseinrichtungen
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss -
OZG-Leistungen - Zusage der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Finanzierung von OZG-Leistungen im Einzelplan 20 (Allgemeine... -
Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die Weiter...
Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-OnlyTechnical-Systems (NOOTS) -
Vorhaben Querschnittsthemen der Digitalstrategie bis 2025
16 Vorhaben im Rahmen der Digitalstrategie bis 2025, Tätigkeitsbericht, Sach- und Umsetzungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Erhöhung des Frauenanteils im IT-Bereich: Women go Digital II
Förderung von Mädchen in den Sekundarstufen I und II im Bereich Informationstechnik, Erhöhung der Quote von Frauen in der IT-Ausbildung sowie im IT-Studium; Berichterstattung... -
Personalbesetzung von IT-Sicherheitsstellen
Situation der IT-Sicherheit in Ministerien, Besetzung von IT-Stellen im Bereich Informationssicherheit, Bedrohungslage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
rlp-Digital-Governance als zentrales Steuerungselement der rheinland-pfälzisc...
Steuerungs- und Entscheidungsstruktur zur Umsetzung der Digitalstrategie, Koordination von Akteuren auf verschiedenen Verwaltungsebenen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Umsetzungsstand Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
"Digitalstrategie Rheinland-Pfalz" vom Oktober 2023, Umsetzungsstand der Maßnahmen, Herausforderungen, Lösungen, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgarte...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat entscheidet sich unter Berücksichtigung... -
Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.