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Unterversorgung Digitalfunk BOS in Rheinland-Pfalz
Antwort des PP ELT auf eine Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Zuwendungen_2023_LBM
Zuwendungen ab 1.000 € -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen
Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing von 2018 bis 2023 sowie Anzahl von Suiziden, Maßnahmen gegen Cybermobbing, Bewertung der Maßnahmen in Frankreich;... -
Bauprogramm Landesstraßen 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Sachstand Mittelrheinbrücke
Abschluss des Raumordnungsverfahrens, Vorgaben von UNESCO/ICOMOS, Ergebnisse der ersten Arbeitsgespräche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Fina...
Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen, Anhebung des Sicherheitsniveaus, Vereinfachung... -
Verkehrskonzept Rheinhessen
Integriertes, regionales Verkehrskonzept Rheinhessen -
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen -
Vortrag AS Digitalfunk auf PMRExpo November 2023
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik Rheinland-Pfalz auf die Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz RP zum Vortrag der Autorisierten Stelle Digitalfunk... -
edoo.sys
Sachstand zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys und den Herausforderungen wie z. B. die Benutzerfreundlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer Berücksichtigung der Problematik von KI-generierten... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Staatssekretärs für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis. -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG
Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie erhöht und beschleunigt werden. Der Bund verfolgt das Ziel, dass... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
AI Act
Stand zum geplanten Gesetz über in der EU eingesetzte künstliche Intelligenz und KI-Systeme, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Digitalstrategie Rheinland-Pfalz
Neue Digitalstrategie vom Oktober 2023, Erstellung, Ziele und Inhalte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien