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Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der... -
Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise, kontaktloser Chip für die Speicherung von Lichtbild und... -
Aktueller Stand Breitbandausbau
Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur - Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick über Infrastrukturprojekte in den Landkreisen, aktueller... -
Verkehrsanbindung US-Hospital Weilerbach - Verkehrsinfrastruktur/L369 bedarfs...
Zukünftige verkehrliche Entwicklung im Zusammenhang mit dem Neubau des US-Hospitals, infrastrukturelle Bedarfe, Notwendigkeit eines vierspurigen Ausbaus der L 369;... -
Trassenalternativen für die B10 neu im Bereich Annweiler
Diskussion von vier Trassenalternativen, u. a. Bau eines Tunnels, aktueller Planungsstand, Bewertung der Alternativen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen -
Telemedizin-Assistenz
Pilotprojekt sowie Projektbeteiligte, Hausbesuche durch Versorgungsassistenten in der Hausarztpraxis (VERAH) und durch Nicht ärztliche Praxisassistenten (NäPa), Entlastung für... -
Initiative Telemedizin-Assistenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Unterstützung von Hausarztpraxen bei der Betreuung von Patienten mittels... -
Nutzung der Daten der Satelliten Sentinal 1A und 1 B für den geologischen Die...
Exakte Aufnahmen der Erdoberfläche, Auskunft über Bodenbewegungen, bisherige Ergebnisse, mögliche Nutzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Neuregelung der Anwendungsbetreuung
Erhöhung der Mittel für die Anwendungsbetreuung zur Unterstützung der Umsetzung der digitalen Bildung in Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden im L...
Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0, Investitionsvolumen, Ausbauqualität; Berichterstattung der... -
Gleichzeitige Sanierung von drei Rheinbrücken in und um Koblenz
Gründe für den Entschluss zur gleichzeitigen Sanierung der Bendorfer Brücke und der Südbrücke, Koordination zwischen Landesbetrieb Mobilität und der Stadt Koblenz, Maßnahmen zur... -
Katastrophale Verkehrssituation in Koblenz - Auswirkungen auf künftige Planun...
Fehlende Abstimmung zwischen kommunalen Maßnahmen und Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität, Sanierungsarbeiten an mehreren Brücken gleichzeitig, Lösungsansätze zur... -
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2017/2018: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung 31.12.2018 -
Digitalisierung vorantreiben, Gründerkultur stärken!
Bessere Identifizierung relevanter Schlüsseltechnologien, Überblick über aussichtsreiche Start-ups, Maßnahmen zur Beschaffung privaten Wagniskapitals für Innovationen... -
Instandsetzung Bendorfer Brücke
Umfang der Sanierung, verkehrliche Auswirkungen, weitere Planungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Verbraucherschutz bei Internet-Vergleichsportalen
Sektorenuntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen durch das Bundeskartellamt, Verdacht auf Verstöße gegen das Verbraucherrecht, Pressebericht über strengere Aufsicht und... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und...