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Hochwasserschutz Lahnstein
Kosten-Nutzen-Analyse zum Hochwasserschutz in Lahnstein, Empfehlung für Maßnahmen für Einzelgebäude, Prüfung eines kostengünstigen Hochwasserschutzes ab der Rudi-Geil-Brücke;... -
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkansta...
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für die Meinungsvielfalt, Definition von Begriffen wie... -
Verkauf von UKW-Infrastrukturen durch MEDIA BROADCAST
Auswirkungen des Verkaufs durch den größten deutschen Dienstleister für Bild- und Tonübertragung auf das UKW-Angebot in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Planungsstand der Verkehrsprojekte nach Bundesverkehrswegeplan
Aktueller Planungsstand, Zeitraum zur Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Konsequenzen aus dem Bericht des Landesrechnungshofes zum Thema: "Erhaltung d...
Bewertung des Zustands des Landesstraßennetzes, Erhaltungsstrategie, Konsequenzen aus den Empfehlungen des Landesrechnungshofs, konkrete Maßnahmen; Berichterstattung der... -
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Verstoß gegen das Datenschutzgesetz; Berichterstattung... -
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur Einführung einer Verschlüsselung; Berichterstattung der... -
Stand der Planungen zum Bau der Mittelrheinbrücke
Konkrete Planungsschritte, Kosten für die Planung und den Bau, Kostenträger, geplanter Fertigstellungstermin; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zusammenarbeit von Facebook mit gemeinnützigem Recherchezentrum correctiv.org...
Ankündigung der Zusammenarbeit von Facebook mit dem Recherchebüro correctiv.org, Markierung von Falschmeldungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,...